OCE VARIOCOLOR

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OCE VARIOCOLOR wurde als Wort-Bildmarke am 03.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302223363
Registernummer 30222336
Anmeldedatum 03. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2002
Eintragungsdatum 27. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2003
Ablaufdatum 31. Mai 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

2 7 9 16 37 42
Farbstoffe; Toner und Tinte für Druckgeräte und Kopiergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische und optische Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckgeräte; Scanner; Bildverarbeitungsgeräte; Computersoftware; maschinelle Geräte zur Verarbeitung von Druckmaterial, nämlich Schneidegeräte, Bindegeräte, Papierabrollgeräte; Papier und Waren aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Kuvetiergeräte; Reparaturwesen und Wartung, nämlich Reparatur und Wartung der vorgenannten Waren der Klasse 9; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von elektrischen Geräten, nämlich von Druckgeräten, Scannern, Fotokopiergeräten und von Geräten zur Verarbeitung von Druckmaterial, nämlich Schneidegeräte, Kuvetiergeräte, Bindegeräte, Papierabrollgeräte; technische Beratung für den Einsatz von Computern, elektronischen Steuerungen und Computersoftware; technische Beratung bei der Anwendung von Dokumentenmanagementsystemen, Bildverarbeitungsgeräten, Druck- und Kopiersystemen und von Geräten zur Verarbeitung von Druckmaterial, nämlich Schneidegeräte, Kuvetiergeräte, Bindegeräte, Papierabrollgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2013 201300027773 5f Löschung, Marke geloescht
30. Juni 2009 200900230665 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2002 200202671673 Eintragung, Marke eingetragen
27. September 2002 200202671801 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302223363