30221714

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30221714 wurde als Bildmarke am 30.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302217142
Registernummer 30221714
Anmeldedatum 30. April 2002
Veröffentlichungsdatum 29. August 2003
Eintragungsdatum 30. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 29. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2003
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Druckereierzeugnisse, insbesondere Schriften mit Informationen zum Restless Legs Syndrom; wissenschaftliche Forschungsarbeiten zu medizinischen Zwecken in Verbindung mit dem Restles Legs Syndrom und Unterstützung von Forschungsprojekten, nämlich durch wissenschaftliche Unterstützung und wissenschaftliche Begleitung, Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln und Bereitstellen von Informationen zum Restless Legs Syndrom und seiner Behandlung über das Internet; Vermittlung ärztlicher Untersuchungen, Therapien und Beratung über die Möglichkeiten ärztlicher Untersuchungen und Therapien; persönliche und soziale Beratung von Menschen mit Restless Legs Syndrom, von Angehörigen und Interessierten gegenüber Krankenkassen, Arbeitgebern, Behörden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300005496 5f Löschung, Marke geloescht
16. Dezember 2009 200900398579 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2007 200701110882 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2003 200302888165 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 2003 200302888498 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302217142