CT-aacPlus

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CT-aacPlus wurde als Wortmarke am 16.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302191488
Registernummer 30219148
Anmeldedatum 16. April 2002
Veröffentlichungsdatum 23. August 2002
Eintragungsdatum 18. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 25. November 2002
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber


90429 Nürnberg
DE

Markenvertreter

70184 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 38 42
Geräte sowie hieraus bestehende Systeme und deren zugrunde liegende Verfahren zur Aufzeichnung, Übertragung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile hiervon, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; digitale Ton- und Bildträger einschließlich digitaler Encoder- und Decoderchips (integrierte Schaltkreise); Computer, Computersoftware sowie hieraus bestehende Systeme, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Spiele und Spielzeug mit digitalen Audio- und Videofunktionen einschließlich Computer- und Videospielen; Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung und Übermittlung von digitalen Audio- und Videosignalen, zum Beispiel über terrestrische und satellitengestützte Funk-, Fernseh-, Telefon- und Datennetze einschließlich des Internets; Forschung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung; Entwicklung, Erstellung und Pflege von Computersoftware, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Verwaltung und Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300006520 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2009 200900182779 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2006 200603533400 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. März 2004 200403045847 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2003 200302779974 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2002 200202622097 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302191488