LICENCE automotive parts

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke LICENCE automotive parts wurde als Wortmarke am 12.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302183981
Registernummer 30218398
Internationale Marke Nr. IR802977, 06. September 2024
Anmeldedatum 12. April 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2002
Eintragungsdatum 26. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2003
Ablaufdatum 30. April 2022

Markeninhaber


83071 Stephanskirchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 7 9 11 12
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Maschinen für industrielle Zwecke, Maschinen für den Bergbau, Maschinen für das Bauwesen, Maschinen zur Förderung von Flüssigkeiten oder Gasen, Maschinen für die Hauswirtschaft, Maschinen zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie, Maschinen zum Fördern und Verdichten von Gasen, Maschinen für die Holzfällung und -verarbeitung, Maschinen zum Verdichten von Luft, Gasen und Dämpfen von mehr als 100 bar, Maschinen zum senkrechten und waagerechten Bewegen von Lasten, Maschinen zur Kühlung von Flüssigkeiten, Gasen und Dämpfen, Maschinen für den Garten- und Landschaftsbau, Maschinen für Schiffe, Maschinen zur Schneeräumung auf Straßen und Gleisen, Maschinen zum Entstauben von Flächen und Gegenständen, Maschinen für den Straßenbau und die Straßenreinigung, Maschinen zur Erzeugung von Vibrationen, Maschinen für die Landwirtschaft und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2023 202300009515 5f Löschung, Marke geloescht
03. Februar 2017 201700039779 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2012 201100145685 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Mai 2012 201200187086 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. Dezember 2009 200900396531 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2002 200202670941 Eintragung, Marke eingetragen
26. September 2002 200202671036 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302183981