OEC Logo (DPMA, 08.04.2002)
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Die Deutsche Marke OEC wurde als Wort-Bildmarke am 08.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302174958 |
| Registernummer | 30217495 |
| Anmeldedatum | 08. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenaufzeichnungsträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD-ROMs, DVDs, RAMs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile der vorstehend genannten Waren, ausgenommen Bildröhren und Elektronenstrahlkathoden; Feuerlöschgeräte; sämtliche vorstehenden Waren der Warenklasse 09 mit Ausnahme von Schaltern, Schalterbaugruppen, elektromechanischen und elektronischen Überwachungsgeräten und Sensoren für Flüssigkeiten und Pumpenanlagen, Druckminderer, Manometer und Vakuummeter; Werbung; Dienstleistungen eines Warenhauses, nämlich Betrieb eines Teleshoppingkanals, insbesondere im Internet, insbesondere für Computerhardware und -software; Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesondere Werbung auf Printmedien, Radio-Fernsehwerbung einschließlich Werbung im Internet, Erstellung von Homepages im Internet, Erstellen von Webdesigns, Werbeberatung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung und Marktanalyse; Durchführung von empirischen Erhebungen; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Zur-Verfügung-Stellen eines Internetzugangs, Speichern und Zurverfügungstellung von Internetinhalten und Datenbanken; Photographieren; digitales Publizieren, insbesondere im Internet, im Intranet, auf CD-ROM, DVDs und Disketten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Programmieren von Datenbanken; Programmierung von Sicherheitslösungen; Programmieren von Multimediaanwendungen; Programmieren in den Programmiersprachen HTML, CGI und JAVA; Meinungsforschung, insbesondere im Internet und im Intranet; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen und Präsentationen für wirtschaftliche und Werbezwecke, insbesondere Firmenpräsentationen, insbesondere im Internet und im Intranet; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten sowie gewerblichen Schutzrechten; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplatz auf Providerrechnersystemen; Beschaffung von Domains, Erstellung und Pflege von Internetseiten; Beschaffung von Informationen über das Internet; Aufbau, Einrichtung, Erweiterung und Servicebetreuung von Computernetzwerken und EDV-Anlagen sowohl der Hardware als auch der Software, insbesondere im medizinischen und juristischen Bereich; Durchführung von Softwaretests; Optimierung von Software, Computerhardware- und -softwareberatung; Konzeption und Realisation von Internet- und Intranetangeboten; Installation von Internet- und Intranetlösungen, nämlich Softwareinstallation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2013 | 201300006877 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. August 2003 | 200302892241 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 16. Mai 2003 | 200302837462 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Januar 2003 | 200302754805 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Januar 2003 | 200302755022 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302174958