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DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke r wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302167137
Registernummer 30216713
Anmeldedatum 05. April 2002
Veröffentlichungsdatum 30. August 2002
Eintragungsdatum 26. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 2002
Ablaufdatum 30. April 2032

Markeninhaber


44791 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 6 9 11 14 15 16 18 19 20 21 28 34
Duftblätter; Duftkissen; Duftstoffe für Wäsche, Wäscheschränke oder sonstige Räume; Duftsäckchen; Duftholze; ätherische Öle und Essenzen, Duftöle, Duftessenzen; Räuchermittel (Duftstoffe); Badesalze (nicht für medizinische Zwecke); Seifen, insbesondere desodorisierende Seifen, Duftseifen; Duftkerzen; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Teelichte; Bienenwachs und Waren aus Bienenwachs; Brennöle; Christbaumkerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke; Leuchtstoffe; Paraffin, Stearin; Wachs; Statuen aus unedlen Metallen; Statuen, Statuetten, Büsten und Figuren aus unedlen Metallen; Kunstgegenstände, soweit in Klasse 06 enthalten; Briefbeschwerer und Lesezeichen aus Aluminium oder sonstigen unedlen Metallen; Buch- oder Hefteinbände aus Aluminium oder sonstigen unedlen Metallen; Kerzenhalter aus Aluminium oder sonstigen unedlen Metallen; Banknotenklammern aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Glocken, Klingeln, Klangkörper aus unedlen Metallen; Buchstaben, Zahlen, auch Hausnummern, Schilder jeweils aus unedlen Metallen (ausgenommen Drucklettern); Geldkassetten aus Metall; Fußabstreifer; Griffe, Knöpfe, Ringe aus unedlen Metallen; Magnete auch zu Dekorationszwecken; Brillen und Lupenetuis, Brillenkettchen; Hologramme; Kompasse; Waagen; Windmesser; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Laserpointer; Taschenrechner; Lineale, Maßbänder; Brillen, Sonnenbrillen und Lupen; Messlöffel; Radios; Sanduhren; Strahler; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Handlaternen; Lampen, Wand- und Hängelampen; Lampenschirme; Kleinlampen, insbesondere transportable oder Taschenlampen; Beleuchtungskörper; Lichterketten, Lampions und Papierlaternen; leuchtende Hausnummern; Garten- und Außenbeleuchtung; Abzeichen, Amulette, Medaillons, Anstecknadeln aus Edelmetallen; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Armbanduhren, Schnallen, Halsketten, Ringe, Armreifen, Haarspangen, Ohr- und sonstige Ringe aus Edelmetallen; Aschenbecher aus Edelmetall; Flakons, Becher, Dosen, Behälter, Kästen, Körbe, Küchen- und sonstige Gefäße aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen; Figuren, Statuetten, Statuen, Büsten aus Edelmetallen; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Streichholzschachteln aus Edelmetall; Uhren insbesondere Standuhren; Armband- und Taschenuhren, Wanduhren; Uhrengehäuse, Uhrenpendel, Uhrwerke; Gegenstände aus Silber- oder Goldimitat; Gold- und Silberwaren (ausgenommen Messerschmiedewaren); Geldbörsen aus Edelmetallen; Kerzenleuchter; Vasen; Schlüsselanhänger; Serviettenringe; Lesezeichen und Briefbeschwerer aus Edelmetallen; Kreisel, Steine und Herzen aus Edelmetallen als Dekorationsartikel; Platzkartenhalter aus Metall; Schlüsselanhänger aus Glas, Porzellan und Steingut; Glocken- und Klangspiele; Schellen, Schellenbäume; Spieldosen; Klangsteine, Klangherzen und sonstige Klangkörper; Papier, Pappe, Karton; Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lesezeichen (soweit in Klasse 16 enthalten); Fotografien, Poster, Kunstdrucke; Anzeige-, Gruß-, Glückwunsch-, Trauer- und sonstige Karten; Briefpapier, Bucheinbände, Bücher; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Büroklammern, Hefter, Locher, Bleistiftanspitzer; Brieföffner; Tafeln, insbesondere auch Schiefertafeln, Schiefergriffel; Schreibmappen; Kalender; Notizbücher; Buchstützen; Aufkleber, Sticker; Papiertüten bedruckt und unbedruckt; Fahnen, Wimpel, Windmühlen aus Papier; Folien aus Kunststoff und/oder regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Plastikfolien für Verpackungszwecke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Geschenkpapiere; Schreibgeräte, insbesondere Stifte, Bleistifte und Kugelschreiber; Kunstgegenstände (lithographisch); Statuen, Statuetten und Figuren aus Pappmaché; Platzdeckchen, Tischwäsche, Tischdecken und Servietten aus Papier; Fensterschmuck aus Papier; Briefbeschwerer; Blumentopfmanschetten aus Papier, Blumentöpfe aus Papier; Buchstützen; Lederimitation sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Schlüsselanhänger; Reise- und Handkoffer und -taschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Bücher- und Hefteinbände aus Leder oder Lederimitaten; Schachteln und Behälter aus Leder oder Lederimitaten; Stockgriffe; Verpackungshüllen oder -taschen aus Leder oder Lederimitaten; Alabaster und Alabasterglas; Fliesen, Kacheln; Kunstgegenstände, Schlüsselanhänger, Tischdeckengewichte, Briefbeschwerer aus Stein, Gips oder Marmor; Glücksbringer aus Stein, Gips, Ton, Terrakotta oder Marmor; Statuen, Statuetten, Figuren oder sonstige Plastiken aus Stein, Beton, Gips, Terrakotta, Ton oder Marmor; Herzen, Steine und sonstige Dekorationsartikel oder Kunstgegenstände aus Gips, Ton, Terrakotta oder Marmor; Bambus, Bambusvorhänge; Muschelschalen; Bilderrahmen; Namensschilder (nicht aus Metall); Blumenständer; Paravents; Statuen, Figuren, Büsten, Plastiken und Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Briefbeschwerer, Lesezeichen, Schlüsselanhänger; Herzen, Steine und sonstige Dekorationsartikel oder Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Tischdecken und Platzsets aus Kunststoffen; Windspiele (Dekorationsartikel); Mobiles als Dekorationsartikel; Wanddekorationsartikel (nicht aus textilem Material); Möbel, Spiegel, Rahmen; Flaschenkorken, -stöpsel und sonstige Flaschenverschlüsse; Dekorationsartikel aus Kunststoffen; Hausnummern (soweit in Klasse 20 enthalten); Kästen, Behälter, Kisten, Körbe (nicht aus Metall); Kissen, insbesondere Dekorations- und Duftkissen; Perlenvorhänge zu Dekorationszwecken; Schildpatt und Schildpattimitationen; Spiegel, Spiegelfliesen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Blumentöpfe; Knöpfe und Griffe aus Porzellan; Papier- oder Plastikbecher; Trinkbecher- und Trinkgefäße; Schilder aus Porzellan oder Glas; Desodorisierungsgeräte und Duftzerstäuber; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenschalen und -dosen aus Glas, Porzellan, Steingut oder Plastik; Speisekartenhalter; Eierbecher; Tafelgeschirr; Koch- und Backgeschirr; bemalte Glaswaren, Glasmosaiken; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Flaschenöffner, Korkenzieher; Glaskugeln; Serviettenringe, Vasen, Briefbeschwerer, Glücksbringer, aus Glas, Porzellan und Steingut; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Statuen, Figuren, Statuetten; Herzen, Steine und sonstige körperlichen Dekorationsartikel oder Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut; emailliertes Glas; Flakons und Flaschen, nicht aus Edelmetall; Korkenzieher, Flaschenöffner; Türgriffe aus Porzellan; Spiele, Spielzeuge; Rasseln; Baukästen; Brettspiele; Weihnachtsbaumschmuck aus Holz, Metall, Glas oder Porzellan; Glöckchen und Kerzenhalter für Weihnachtsbäume; Spielkegel; Kreisel als Spielwaren; Mobiles als Spielwaren; Murmeln und Glasspielsteine; Schneekugeln; Spielbälle, Spielkugeln und Spielwürfel; Würfelbecher; Kreisel aus Glas oder Porzellan; Feuerzeuge; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400166316 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2022 202100180125 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017 201700407717 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2017 201700114460 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2014 201300397071 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2012 201200306639 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2012 201100146162 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 2012 201200199571 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. Juli 2002 200202630656 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2002 200202630841 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302167137