SCT

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SCT wurde als Wortmarke am 28.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302162798
Registernummer 30216279
Internationale Marke Nr. IR812847, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 28. März 2002
Veröffentlichungsdatum 06. Dezember 2002
Eintragungsdatum 05. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 06. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist 06. März 2003
Ablaufdatum 31. März 2032

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemisch und physikalisch wirkende Zusätze für Schmiermittel, Schmierfette, technische Öle und für Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle sowie Zusätze für Treibstoffe, insbesondere Benzin- und Dieseltreibstoffe; Zusätze für Kühlerflüssigkeiten und für Wasser von Scheibenwaschanlagen; Hydraulikflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtereinsätze (chemische Erzeugnisse, Kunststoffe im Rohzustand, mineralische Substanzen, pflanzlich); Keramikpartikel als Filtereinsätze; Korrosionsschutzmittel; Rostlösemittel; Kontaktsprays; Lacke, insbesondere Gleitlacke; Farben; Feuerlöschmittel; Wasch- und Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für ölverschmutzte Motoren und andere verschmutzte technische Gegenstände; Reinigungsmittel für Kraftstoffleitungen und Einspritzanlagen von Motoren, insbesondere von Kraftfahrzeugmotoren; Autopflegemittel, nämlich Waschkonservierer, Lackreiniger, Lackkonservierer in Pastenform und flüssiger Form; Lackwachse; Waschshampoos; Waschmittel für Autowaschanlagen; pulvrige und flüssige Vorwasch- und Waschmittel für Dampfstrahlgeräte und Hochdruckreinigungsgeräte; Abperlmittel für Autowaschanlagen; Chromschutzmittel; Kunststoffreiniger; Imprägniermittel und Reinigungsmittel für Kfz-Verdecke; Kunststoffpflegemittel; Polsterpflegemittel; Felgenreinigungsmittel; Seifen; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); technische Fette und technische Öle, einschließlich Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle; Kontaktöle und Kontaktfette; nicht-chemische Additive für Öl, Treibstoffe, insbesondere für Benzin- und Dieselkraftstoffe; nicht-chemische Zusätze für technische Fette, technische Öle, Motorenöle, Getriebeöle, Kompressorenöle und Hydrauliköle; Desinfektionsmittel; Autoparfüms, Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Geruchsvernichter, feste und flüssige Geruchsüberdecker; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer; Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren nicht bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öl; Teile der vorgenannten Waren als Ersatzteile; Gas- und Luftfiltereinlagen aus Stahlwolle; Treibriemen, Keilriemen aus Gummi als Maschinenteile, Förderbänder; Zündkerzen; maschinelle Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen; Zündkerzenschlüssel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Entfrostergeräte; Geräte zur Reinigung der Kraftstoffsysteme, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren, nämlich Gasreinigungsgeräte und Wasserreinigungsgeräte; Scheinwerfer und sonstige Beleuchtungseinrichtungen; Kraftfahrzeugkühl- und -heizungseinrichtungen; Rückstrahler; Filter für die Klimatisierung; Luftfilteranlagen; optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Beleuchtungsgeräte für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugrückstrahler und Fahrzeugscheinwerfer; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer; Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen; Stoßdämpfer; Gelenkscheiben für Lenkvorrichtungen in Pkw's; Radfelgen; Wasserfahrzeuge; Fahrräder; Kraftfahrzeug- und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Blendschutz- und Windschutzeinrichtungen für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Fahrtrichtungsanzeiger; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kalender; Filtereinsätze (Papier); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Kupplungsbeläge; Hydraulikverbindungen, nämlich Schläuche; Gewebescheiben aus Asbest oder Isoliergewebe; Gummigelenke; Gelenkmanschetten für Fahrzeuge; Asbestbremsbeläge; Dichtungsringe; gummierte Stoffe nicht für Textilzwecke; Dichtungen und Packungen; Wärmeschutz- und Isoliermittel; Asbesterzeugnisse für Dichtungen und Feuerschutz; Schaltergehäuse, Steckvorrichtungen für Fahrzeuge; Filtereinsätze (Kunst- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Putzzeug; Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher; Putztücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke; handbetätigte Reinigungsgeräte zur Reinigung von Kraftstoffsystemen, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren; Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Februar 2022 202100126194 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2014 201400028703 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300352617 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2012 201100115056 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2012 201200221573 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
15. Januar 2003 200390041987 RAW: Berichtigung
05. November 2002 200202695395 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 2002 200202695965 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302162798