Schmidt'sche

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schmidt'sche wurde als Wortmarke am 28.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302162607
Registernummer 30216260
Internationale Marke Nr. IR795359, 20. August 2024
Anmeldedatum 28. März 2002
Veröffentlichungsdatum 16. August 2002
Eintragungsdatum 16. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2002
Ablaufdatum 31. März 2032

Markeninhaber


34123 Kassel
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 37 42
Spaltgaskühler für die petrochemische oder chemische Industrie; Wärmetauscher (als Teil von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen bzw. als Teil einer Dampferzeugungsanlage) zur Rückgewinnung von Wärme aus Fertigungsprozessen in der chemischen, petrochemischen, metallurgischen oder Glasindustrie oder zur Rückgewinnung von Wärme in Kraftwerken; Hochtemperaturvorwärmer (als Teil von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen bzw. als Teil einer Dampferzeugungsanlage) für Luft, gasförmige oder flüssige Stoffe für chemische und metallurgische Fertigungsprozesse oder Glaserzeugung; Rekuperatoren (als Teil von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen bzw. als Teil einer Dampferzeugungsanlage) für den Einsatz in der metallurgischen Industrie, an Schmelzöfen der Mineralwolleherstellung, chemischen oder petrochemischen Fertigungsprozessen, oder in Wirbelschichtöfen für Schlammverbrennung; thermische Nachverbrennungsöfen für staubhaltige Gase, CO-haltiges Gichtgas oder lösemittelhaltige Abluft hinter verschiedenen Herstellungsprozessen; Wärmetauscher (als Teil von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen bzw. als Teil einer Dampferzeugungsanlage) zur Luft- oder Brennstoffvorwärmung; Wärmetauscher (als Teil von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen bzw. als Teil einer Dampferzeugungsanlage) zur Rückgewinnung von Gasturbinenabwärme; Dampferzeugungsanlage für Prozessgas- und Abgaswärmerückgewinnung in "Steam Reforming"-Fertiungsprozessen, Wärmerückgewinnung in chemischen und metallurgischen Fertigungsprozessen, Wärmerückgewinnung nach partieller Oxidation, Wärmerückgewinnung nachgeschaltet der Ammoniakverbrennung in Salpetersäure- und Caprolactamherstellungsprozessen; Abhitzedampferzeuger in Rauchrohr-, Wasserrohr- und Doppelrohrbauweise für chemische, metallurgische und glastechnische Fertigungsprozesse; Abwärmedampferzeuger zur Nutzung von Gasturbinenwärme; Reparatur und Wartung vorgenannter Waren; Dienstleistungen eines Ingenieurs für vorgenannte Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2022 202100132572 4 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2016 201620455845 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2014 201400241890 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2014 201400126995 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2012 201200210856 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2012 201100115102 4 Verlängerung, Verlaengert
25. April 2012 201200157313 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2002 200202619542 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 2002 200202620007 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302162607