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Die Deutsche Marke OBC wurde als Wortmarke am 02.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302159568 |
| Registernummer | 30215956 |
| Anmeldedatum | 02. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48155 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
7
40
42
Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Spritzgießmaschinen, motorisch angetriebene Handhabungs-, Transport- und Greifvorrichtungen, Industrieroboter, Maschinen zur Herstellung von Compactdiscs und anderen scheibenförmigen Datenträgern, insbesondere Maschinen zur Herstellung von Compactdiscs mit einer unrunden Außenkontur; Materialbearbeitung, Aufdrucken von Mustern, Druckarbeiten, Filmbearbeitung, Fotosatzarbeiten, Gravieren, Laminieren (Materialbearbeitung), Lasergravuren, lithografische Druckarbeiten, Polieren durch Abschleifen, Polieren optischer Gläser, Sägen, Fräsen, schneidende und/oder spanende Bearbeitung von Compactdiscs und anderen scheibenförmigen Datenträgern zur Erlangung einer unrunden Außenkontur; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering), Design von Compactdiscs und anderen scheibenförmigen Datenträgern, insbesondere Gestaltung der Außenkontur und/oder der bedruckbaren Oberfläche; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Betrieb von Suchmaschinen für das Internet, Design von Computersoftware, Design von Homepages und Webseiten für Dritte, Dienstleistungen einer Datenbank, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Dienstleistungen eines Grafikers, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, digitale Bildbearbeitung, digitale Datenaufbereitung, digitale Datenverarbeitung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von Webseiten, Erstellung von Computeranimationen, Handel mit Musik-, Film-, Fernseh- und Videolizenzen, Installieren von Computerprogrammen, Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien, Konzeptionierung von Webseiten, Kopieren von Computerprogrammen, Lizenzierung von Software, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Tief- und Offsetdruck, Vergabe und Registrierung von Domainnames, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Überprüfung von digitalen Signaturen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2013 | 201300006795 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. April 2010 | 201000332084 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2009 | 200900079435 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2002 | 200202554076 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. April 2002 | 200202554280 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302159568