Valvoline - Weltweit die erste Ölmarke

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Valvoline - Weltweit die erste Ölmarke wurde als Wortmarke am 22.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302151702
Registernummer 30215170
Anmeldedatum 22. März 2002
Veröffentlichungsdatum 14. März 2003
Eintragungsdatum 11. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 2003
Ablaufdatum 31. März 2012

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Stoffe zur Reinigung und Pflege von Motoren sowie zur Erhöhung der Motorleistung; Kraftstoffadditive zur Vermeidung und Beseitigung von Ablagerungen bei Einspritzdüsen, Einblasventilen, Ansaugrohren, Ein- und Auslaßöffnungen sowie Vergasern; Additive zur Verhinderung des Klopfens und zur Verringerung des Kraftstoffverbrauches; Bleiersatzstoffe für Kraftstoffe zum Ersatz von Bleioxiden und Bleisulfaten; Öl-Leck-Stopp-Additive, Kühlerreiniger für Kraftfahrzeuge, Gefrierschutzmittel, Schwarzschlammreiniger für Verbrennungsmotoren; Öladditive zur Leistungsverbesserung abgenützter Verbrennungsmotoren; Dichtungs- und Leckversiegelungsmittel für undichte Kühlsysteme von Verbrennungsmotoren; Vergaserreiniger, Bremsenreiniger zur Entfernung von Bremsflüssigkeit, Fett, Öl und Abrieb; Elektronikreiniger zum Reinigen, Schmieren und Schützen elektrischer Kontakte; Reiniger zur Lösung von Fett, Öl, Verunreinigungen und Schmutz von Motoren und deren Teilen; Motorstartverbesserungsmittel, Unterbodenschutzmittel für Kraftfahrzeuge, Hohlraumschutzmittel für Kraftfahrzeuge, Bremsflüssigkeit; Rost- und Korrosionsschutzmittel, Rostlösungsmittel, Silikonspray als Schutz- und Schmiermittel u.a. für Gummiteile; Reinigungsmittel, Putz- und Poliermittel für Kraftfahrzeuge; Motoröle, Getriebeöle, Hydrauliköle, Schmiermittel und Schmierfette

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200390415 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2010 201000300413 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2006 200604319149 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2005 200503315286 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2003 200302764593 Eintragung, Marke eingetragen
11. Februar 2003 200302765214 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302151702