DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke SOFTSIGN wurde als Wortmarke am 22.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302150293 |
| Registernummer | 30215029 |
| Anmeldedatum | 22. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2012 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
41
42
Entwickeln, Programmieren und Pflegen von Computerprogrammen, nämlich Anwendungsprogrammen, Betriebssystemen, Anwender-Unterstützungsprogrammen und Dienstprogramme, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); maschinenlesbare Datenträger aller Art mit und ohne aufgezeichnete Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); auf maschinenlesbaren Medien aufgezeichnete Computerprogramme, nämlich Anwendungsprogramme, Betriebssysteme, Anwender-Unterstützungsprogramme, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); auf maschinenlesbaren Trägern aller Art aufgebrachte Datenverarbeitungsprogramme für eine grafische Benutzeroberfläche; Betriebssysteme mit grafischer Benutzeroberfläche für Personalcomputer und Betriebssystemerweiterungen mit grafischer Benutzeroberfläche für Personalcomputer; Planung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren sowie werblichen und kommerziellen Ausstellungen auf dem Gebiet von Computern, Computerprogrammen, Telekommunikation; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Ordnen, Aktualisieren und Liefern von Daten, Bereitstellen von Datenbanken, Anwendungsprogrammen, Betriebssystemen, Anwender-Unterstützungsprogrammen im Wege des Onlinezugriffs; Herausgabe und Veröffentlichung der vorgenannten Waren, insbesondere von Anwendungsprogrammen, Betriebssystemen, Anwender-Unterstützungsprogrammen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und Handbücher und anderem Begleitmaterial für Computerprogramme (soweit in Klasse 16 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2012 | 201200390701 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Januar 2012 | 201200007396 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2012 | 201200007396 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2002 | 200202674830 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Oktober 2002 | 200202675261 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302150293