30214317 Logo (DPMA, 20.03.2002)
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Die Deutsche Marke 30214317 wurde als Bildmarke am 20.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302143173 |
| Registernummer | 30214317 |
| Anmeldedatum | 20. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 31. März 2012 |
Markeninhaber
Winterthur
CH
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Implantate aus lebendem Gewebe, insbesondere Gelenkimplantate aus lebendem Gewebe; Zahn- und Kieferimplantate aus lebendem Gewebe; koronare und vaskuläre Implantate aus lebendem Gewebe; Wirbelsäulenimplantate aus lebendem Gewebe; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen und Augen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Prothesen, Endoprothesen; Gefäßprothesen, Ureterprothesen und deren Teile, insbesondere Schäfte und Kugelköpfe; Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Gelenkimplantate aus künstlichen Materialien und mit Beschichtungsmaterialien überzogene Implantate aus künstlichen Materialien, Zahn- und Kieferimplantate aus künstlichen Materialien, künstliche Zähne und Zahnprothesen sowie Zahnstifte, künstliche Kiefer; koronare und vaskuläre Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Stents aus künstlichen Materialien; Wirbelsäulenimplantate aus künstlichen Materialien; künstliche Gelenke, Bänder, Sehnen und künstliche Herzklappen sowie flexible Leitungen für medizinische Zwecke; Messgeräte, Instrumente und Werkzeuge für die Implantation von Prothesen und Prothesenteilen sowie für die operative Frakturbehandlung, Schablonen für orthopädische Zwecke, Fixateure, Platten, Knochenschrauben und Knochennägel, Pedikelschrauben, Expansionsschrauben, Raspeln, Fräser, Bohrlehren, Einschlaginstrumente und Markierlehren sowie Markraumsperren; medizinische Diagnosegeräte, Analysegeräte für medizinische Zwecke und Blutdruckmessgeräte; Werkzeuge zum Konturieren und Polieren von Zähnen und Zahnersatz; Trenn- und Schleifscheiben für zahntechnische Anwendungen; Knochenzement für die orthopädische Chirurgie; Nadeln, Schienen, Sägen und Sonden für medizinische Zwecke; Geräte für die Endoskopie und die Arthroskopie sowie deren Teile; Gastroskope; Defibrillatoren und Herzschrittmacher sowie zugehörige Elektroden, Ablationsgeräte und Herzdrähte, Pumpen für medizinische Zwecke, Laser für medizinische Zwecke; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung und Weiterbildung von Ärzten und medizinischem Personal, insbesondere hinsichtlich Operationstechniken und der Verwendung von medizinisch-technischen Produkten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, medizinische Beratungsdienstleistungen für die wissenschaftliche und industrielle Forschung; medizinische Dienstleistungen, ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, medizinische Beratungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2012 | 201200389729 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. November 2004 | 200403189171 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. August 2002 | 200202641310 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2002 | 200202603893 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juni 2002 | 200202604058 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302143173