Swing

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Swing wurde als Wortmarke am 13.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302133631
Registernummer 30213363
Anmeldedatum 13. März 2002
Veröffentlichungsdatum 13. September 2002
Eintragungsdatum 08. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 13. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 13. Dezember 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber


50858 Köln
DE

Markenvertreter

50933 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

9 11 14 21
Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, einschließlich Fernseher, Videorecorder, Tuner, Kassettenrecorder, Verstärker für Musikanlagen; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrophone und CD-Spieler; sonstiges in Klasse 9 enthaltenes Zubehör für Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, nämlich Anschluss-, Verbindungs- oder Verlängerungskabel sowie Stecker, Dosen und Buchsen für diese Kabel, Wurfantennen, Zimmerantennen, Antennenverstärker, elektrische Widerstände, Kabeladapter, Kupplungen für Kabel; Geräte der Nachrichtentechnik; Satellitenempfangsanlagen, einschließlich Satellitenantennen und -receiver; Geräte für die Telekommunikation und Teilnehmerendgeräte zur Verwendung in Telekommunikationsnetzen, insbesondere analoge und ISDN-Telefongeräte, Bildtelefongeräte und Mobiltelefone sowie deren Zubehör, nämlich Anschlusskabel, Antennen, Autohalterungen, Batterien und Akkumulatoren, Halterungen, Ladegeräte, Netzgeräte, Codekarten, insbesondere zur Freischaltung von Mobiltelefonen; Telefonkarten; Anrufbeantworter; Telefaxgeräte; Telefonanlagen; Computer und sonstige Datenverarbeitungsgeräte; Peripheriegeräte für die Daten- und Nachrichtenverarbeitung, nämlich Computer, Laptops, Drucker, Plotter, Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Daten, Scanner, Terminals, Monitore, Tastaturen, magnetische, optische und magnetooptische Laufwerke, CD- und CDi-Laufwerke, Bandlaufwerke, Speichermedien zur Verwendung in den genannten Laufwerken, Computermäuse und Trackballs; Organizer, nämlich elektronische Terminkalender und Adressbücher; Einsteckkarten für Computer und Laptops, einschließlich PCMCIA-Einsteckkarten; Modems; Netzwerke, deren Komponenten sowie in Klasse 9 enthaltene Peripheriegeräte für Netzwerke; unbespielte Datenträger und Datenträger mit darauf gespeicherter Software oder mit Video- und/oder Tonsequenzen, einschließlich Video- und Audiokassetten, DVDs, CDs und CD-ROMs; Telespiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; Zielvorrichtungen für Schusswaffen, nämlich Zielfernrohre; Etuis für Brillen, Kontaktlinsen und optische oder fotografische Apparate und Instrumente; Diapositive und Rahmen für Diapositive; Diaprojektoren; Briefwaagen; meteorologische Messinstrumente; elektrische Bügeleisen; Dosiergeräte; Eierdurchleuchter; Ergometer; Falschgelddetektoren; Feuerlöscher; Feuer- und Rauchmelder; Hundepfeifen; elektrische Türklingeln; Laserpointer; Magnete; Optikerwaren; Rettungswesten; Taschenrechner; Halterung für Mobilfunkgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Brillengestelle; Ferngläser, Mikroskope; Kompasse und sonstige Navigationsinstrumente; Leuchtschilder; Beleuchtungskörper und sonstige Lampen; Leuchtmittel für elektrische Beleuchtungskörper, insbesondere Glühlampen und Gasentladungslampen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Bräunungsgeräte; Dunstabzugshauben; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heißwassergeräte und Boiler; Filter zur Filterung und Befeuchter zur Befeuchtung von Raumluft; Heizradiatoren; Gefrierschränke und Truhen; Grillgeräte für den Kücheneinsatz; Eismaschinen und -apparate; Haartrockner; Küchenherde und Heizplatten zum Kochen und Warmhalten von Speisen; Klimaanlagen und transportable Klimageräte zum Kühlen von Raumluft für den persönlichen Gebrauch; Eierkocher; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Taschenlampen; Tauchsieder; Toaster; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Desinfektionsapparate; elektrische Waffeleisen; Duschkabinen; Zierbrunnen; Lampenschirme; sanitäre Anlagen und Apparate; Saunaanlagen; Ventilatoren; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Badewanneneinlagen; Beleuchtungsvorrichtungen und Filtriergeräte für Aquarien; Drehspieße; Fahrradbeleuchtung; Handlaternen; Öllampen; Mikrowellengeräte; Toaster; Lampenschirme; Kühlschränke; Filtriergeräte für Trinkwasser; aus Edelmetallen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in der internationalen Klasse 14 enthalten, einschließlich Abzeichen, Amulette, Armbänder, Aschenbecher, Behälter für die Küche oder den Haushalt, Tabak- oder Puderdosen, Flakons, Handtuchhalter, sakrale Gefäße, Tafelgeschirr; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und sonstige Zeitmessinstrumente; Etuis für Uhren, Dosen aus Edelmetall; Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme; Schwämme; Bürsten, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Beregnungsgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Besen; nicht elektrische Bohnergeräte und Bohnerbürsten; Filter für den Haushalt; Picknickkoffer, nämlich Koffer mit Geschirr für Picknickzwecke; Krawattenspanner; Kamm- und Bürstenetuis; kosmetische Geräte; Kühltaschen und -boxen, tragbar und nicht elektrisch; Mausefallen; Blumengestecke und Halter für Pflanzen oder Blumen zum Herstellen von Blumengestecken; Putztücher; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Sanduhren; Toilettennecessaires; Zimmerterrarien für Pflanzenkulturen; Handtuchhalter und -spender, soweit in Klasse 21 enthalten; Insektenfallen; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Essig- und Ölbehälter, Salzstreuer, Salz- und Pfeffermühlen, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200390418 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2009 200900307722 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2004 200403171264 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2003 200302903949 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2002 200202639762 Eintragung, Marke eingetragen
08. August 2002 200202640099 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302133631