Spicy

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Spicy wurde als Wortmarke am 13.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302133623
Registernummer 30213362
Anmeldedatum 13. März 2002
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2002
Eintragungsdatum 06. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber


50858 Köln
DE

Markenvertreter

50933 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 14 21
Schlosser- und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Kunstgegenstände, Behälter, Haken, nicht leuchtende Hausnummern, Namensschilder, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Schlösser, Schnallen, Briefkästen; aus Edelmetallen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, einschließlich Abzeichen, Amulette, Armbänder, Aschenbecher, Behälter für die Küche oder den Haushalt, Tabak- oder Puderdosen, Flakons, Handtuchhalter, sakrale Gefäße, Tafelgeschirr; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und sonstige Zeitmessinstrumente; Etuis für Uhren, Dosen aus Edelmetall; Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme; Schwämme; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Beregnungsgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Besen; nicht elektrische Bohnergeräte und Bohnerbürsten; Filter für den Haushalt; Picknickkoffer, nämlich Koffer mit Geschirr für Picknickzwecke; Krawattenspanner; Kamm- und Bürstenetuis; kosmetische Geräte; Kühltaschen und -boxen, tragbar und nicht elektrisch; Mausefallen; Blumengestecke und Halter für Pflanzen oder Blumen zum Herstellen von Blumengestecken; Putztücher; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Sanduhren; Toilettennecessaires; Zimmerterrarien für Pflanzenkulturen; Handtuchhalter und -spender, soweit in der Klasse 21 enthalten; Insektenfallen; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Essig- und Ölbehälter, Salzstreuer, Salz- und Pfeffermühlen, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200390405 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2009 200900307909 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2004 200403171268 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2003 200302903950 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2002 200202564051 Eintragung, Marke eingetragen
06. Mai 2002 200202564244 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302133623