buten un binnen Logo (DPMA, 15.03.2002)
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Die Deutsche Marke buten un binnen wurde als Wort-Bildmarke am 15.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302130977 |
| Registernummer | 30213097 |
| Anmeldedatum | 15. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2032 |
Markeninhaber
28329 Bremen
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mausmatten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, Gürtel, Hosenträger; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, ferner Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Tischsets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Fotografieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2024 | 202400219290 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2022 | 202200064495 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. April 2022 | 202100127830 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Mai 2012 | 201200181746 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Mai 2012 | 201100113934 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. April 2012 | 201200135535 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. April 2012 | 201200157724 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000337933 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2002 | 200202662101 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. September 2002 | 200202662292 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302130977