Tinnitus SigMed ORIGINAL Therapiegerät

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Tinnitus SigMed ORIGINAL Therapiegerät wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Siegel oder Stempel #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302125876
Registernummer 30212587
Anmeldedatum 11. März 2002
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2002
Eintragungsdatum 29. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 16 42 44
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; indstrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200391558 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 2007 200701393794 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2006 200608426914 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2002 200202579011 Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 2002 200202579065 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302125876