Otto TV

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Otto TV wurde als Wortmarke am 06.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302118713
Registernummer 30211871
Internationale Marke Nr. IR792649, 30. November 2024
Anmeldedatum 06. März 2002
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2002
Eintragungsdatum 21. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 28. Oktober 2002
Ablaufdatum 31. März 2032

Markeninhaber


22179 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 38 41 42 45
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, CDs, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich von Datenverarbeitungsgeräten und Computern als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektronische 3-D-Brillen; Multimediageräte; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Smartcards; Bildschirmschonerprogramme; Mausmatten; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); individuelle Computerfirmware; periodische und nichtperiodische Druckereierzeugnisse sowie Photographien, einschließlich von Druckereierzeugnissen, von Teilen von Druckereierzeugnissen und von Photographien, die auf Datenträgern gespeichert sind und/oder über Datennetze übermittelt werden; Schreibwaren; Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Aufkleber (auch selbstklebende); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Werbung, auch in Form von Sponsorship, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Telekommunikation, einschließlich der Telekommunikation in Datennetzen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Fernsehnachrichtendienst, telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb sowie mittels Computer; Betrieb von interaktiven elektronischen Mediendiensten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, einschließlich solcher Dienstleistungen mit Hilfe von Datenträgern oder Datennetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich von Programmen im Zusammenhang mit Datenträgern oder Datennetzen; Filmvermietung, insbesondere Werbefilmvermietung; Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Fernsehen oder Rundfunk; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechende Gewinnspielsendungen; Produktion und Reproduktion von Filmen und Ton- und Bildaufnahmen, auch auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Entwicklung und Produktion sowie Verwaltung von, Vergabe von und Handel mit Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie von deren Vorprodukten, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen, Befragungstechniken und Moderatorenleistungen sowie der Handel mit Rechten an diesen; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Dienstleistungen eines Redakteurs; Anzeigenverwaltung; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen, insbesondere an Nachrichtensendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten im Wege des Merchandising; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Information, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Fernsehen oder Rundfunk; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Produktion und Reproduktion von Filmen und Ton- und Bildaufnahmen, auch auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Februar 2022 202100126799 4 Verlängerung, Verlaengert
04. November 2014 201400399500 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2012 201100116103 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2012 201200111969 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. März 2003 200302794082 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2002 200202600996 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juni 2002 200202601159 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302118713