30209772

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30209772 wurde als Bildmarke am 25.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302097724
Registernummer 30209772
Internationale Marke Nr. IR788406, 03. September 2024
Anmeldedatum 25. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2002
Eintragungsdatum 02. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 05. August 2002
Ablaufdatum 28. Februar 2022

Markeninhaber


86159 Augsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten, Kuverts, insbesondere Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Kuvertieranlagen; interaktive Steuerungs- und Betriebsgeräte als Steuereinrichtungen für die oben genannten Maschinen und Geräte; Software in Form von auf Datenträgern aufgezeichneten und gespeicherten Computerprogrammen für die Betriebsdatenerfassung, die Betriebsdatenverarbeitung und die Betriebsdatenvisualisierung, zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Geräten sowie von daraus zusammengesetzten Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere zur Steuerung von Kuvertieranlagen, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeanordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuereinrichtungen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Echtzeiterfassung und Verfolgung von verarbeiteten Dokumenten in den oben genannten Maschinen und in daraus zusammengesetzten Anlagen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Datenerfassung und Datenverarbeitung aus mehreren Kuvertierern über Netzwerke und zur zentralen Visualisierung und Auswertung; auf Datenträgern gespeicherte Software für die Automatisierung in Versandzentren; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Fernwartung der oben genannten Maschinen, insbesondere Software zur Wartung und Verwaltung über LAN-, WAN- oder Telefonverbindungen; Hochleistungslesegeräte zur Echtzeitlesung von Druckmalen, von ein- und mehrdimensionalen Strichcodes und von OCR-Schriften von Dokumenten in Papierzuführungsmodulen und zur Steuerung von selektiven Anlagefunktionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2022 202200362452 5f Löschung, Marke geloescht
21. August 2018 201800253489 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2012 201100073552 4 Verlängerung, Verlaengert
22. März 2011 201100100415 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2011 201100057861 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
15. Februar 2011 201100054119 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2010 201000499644 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
14. Dezember 2005 200590067302 RAW: Berichtigung
27. September 2005 200503419984 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2002 200202542147 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 2002 200202542533 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302097724