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Die Deutsche Marke Spaceballs wurde als Wortmarke am 26.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302092358 |
| Registernummer | 30209235 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2002 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2032 |
Markeninhaber
48336 Sassenberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fische (nichtlebend); Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nichtlebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimi-Produkte; Saucen und Marinadenfonds für Fische und andere Meeresfrüchte; Fertiggerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung, und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Pizzen; Knabbererzeugnisse, insbesondere Salzlaugengebäck und pikant gewürztes und gesalzenes Zwiebel- und Käsegebäck; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Mixed Pickles; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Pilz- oder Nudelbeilage; Fleischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Pilzen und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; Teigwaren (Nudeln); Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsaucen einschließlich Salatsaucen und -dressings (auch diätetische einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsoßen sowie Ketchups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Obst und Gemüse in konservierter, tiefgefrorener, getrockneter oder frischer Form; Mango Chutney; Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei; Früchtedesserts; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen und Getränke; frisches Obst und Gemüse, insbesondere verzehrfertige Salate aus frischem Obst und/oder Gemüse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2021 | 202100083551 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069160 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2012 | 201100078649 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Januar 2010 | 201000010118 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2002 | 200202614138 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Juli 2002 | 200202614300 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302092358