5001

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 5001 wurde als Wortmarke am 20.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302088229
Registernummer 30208822
Anmeldedatum 20. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2002
Eintragungsdatum 17. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 2002
Ablaufdatum 29. Februar 2012

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2012 201200368363 5f Löschung, Marke geloescht
17. Juni 2002 200202595131 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juni 2002 200202595332 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302088229