MERKUR 5001 Logo (DPMA, 20.02.2002)
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Die Deutsche Marke MERKUR 5001 wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Ziffern, die mit einer Zeichnung verziert oder geschmückt sind, die Inschriften enthält oder aus einer Sammlung von Zeichnungen besteht #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302088210 |
| Registernummer | 30208821 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2002 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2012 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2012 | 201200368347 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juli 2002 | 200202612037 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juli 2002 | 200202612368 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302088210