RAPAK

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke RAPAK wurde als Wortmarke am 13.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302072632
Registernummer 30207263
Anmeldedatum 13. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2003
Eintragungsdatum 29. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. September 2003
Ablaufdatum 28. Februar 2022

Waren und Dienstleistungen

7 16 20
Füllmaschinen, Flüssigkeitenfüllmaschinen; Maschinen und Apparate zum Befüllen von Behältern mit Flüssigkeiten; Maschinen zum Füllen von Beuteln mit Flüssigkeiten; Maschinen zum Füllen von Verpackungen mit Flüssigkeiten; Dosiermaschinen und -apparate für Flüssigkeiten; Teile und Zubehör für die vorstehenden Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Kunststoffbehälter für Papier- und Schreibwaren; Beutel für Verpackungszwecke aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke; Verpackungssäcke aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke; Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke; Verpackungsmaterialien für Flüssigkeiten aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke; Kunststoffbehälter für Verpackungszwecke; Teile und Zubehör für Kunststoffbehälter für Papier- und Schreibwaren, für Beutel für Verpackungszwecke aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke, für Verpackungssäcke aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke, für Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke, für Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke, für Verpackungsmaterialien für Flüssigkeiten aus Kunststoff, Papier, Karton oder Stärke, vorstehende Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Teile und Zubehör für Kunststoffbehälter für Verpackungszwecke soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2022 202200361348 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2014 201400061557 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2012 201100077460 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Oktober 2007 200701316381 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2006 200603555754 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2003 200302823677 Eintragung, Marke eingetragen
29. April 2003 200302823968 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302072632