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Die Deutsche Marke SCANPART wurde als Wortmarke am 06.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302063188 |
| Registernummer | 30206318 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2032 |
Markeninhaber
41379 Brüggen
DE
Markenvertreter
41063 Mönchengladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Druckerzubehör, nämlich Druckerpatronen und Tonerkartuschen; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschließlich Pflege- und Reinigungsmittel für Haushaltsgeräte; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fettlösemittel für Reinigungszwecke; Backofenreinigungsmittel; Reinigungsmittel und Klarspüler für Geschirrspüler; Zubehör für Hausgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich Staubsaugerschläuchen, Staubsaugerbeuteln, Bodendüsen, Mikrofiltern, Motorfiltern, Polsterdüsen, Fugendüsen, Teleskoprohren, Staubpinseln, Möbelpinseln, Duftstäbchen, Reinigungsbürsten; Ersatzteile und Zubehör für Mixer, Kaffeemaschinen und Fritteusen, nämlich Handgriffe, Rührbesen, Knethaken, Fritteusenfettfilter, Geruchsfilter, vorgenannte Waren, soweit in den Klassen 11 und 21 enthalten; handbetätigte Werkzeuge für Hausgerätetechniker; Crimpzangen; Zubehör und Ersatzteile für Bügelmaschinen und elektrische Bügeleisen, nämlich Anschlusskabel, Bügeltücher, Bügelbrettzubehörhalter, Antikalkkassetten; Zubehör und Ersatzteile für Rasierapparate, nämlich Scherblätter und Schermesser; Elektrokabel, elektrisches Installationsmaterial und Zubehör, nämlich Tischsteckdosen, Reisestecker, Herdanschlusskabel, Steckdosenschutzeinsätze für Kinder, Steckdosenlichter für Kinder; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), Terminuhren, Kurzzeituhren; Digitalthermometer (nicht für medizinische Zwecke), Sicherheits- und Messgeräte für Hausgeräte, nämlich Digitalthermometer, Digitalhygrometer, Kühlschrankthermometer, Backofenthermometer; Verlängerungskabel; elektrische und optische Verbindungskabel, Stecker, Kupplungen, Anschlussdosen und Adapter für die Unterhaltungselektronik sowie für Computer und Computerperipheriegeräte sowie für die Telekommunikation; Zimmerantennen, Antennenverstärker, elektrische Kabel als Meterware für die Unterhaltungselektronik und für Computer; Netzanschlusskabel für elektrische Geräte; Stative und Taschen für Photo- und Videokameras; Netzgeräte, Spannungswandler, elektrische Ladegeräte; Batterien; Fernbedienungen; Computerzubehör, nämlich Eingabegeräte für Computer, Steckkarten für Computer, Netzwerkhubs, Mousepads, Modems; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Wasseranschlussventile; Zu- und Abflussschläuche; Sanitärmaterial in Form von Zubehörteilen für Küchenspülen, nämlich Siphons, Ventilstopfen, Kugelketten, Dichtungen; Sicherheits- und Schutzmittel im Bereich Wasser, nämlich Schlauchbeschwerer, Schwingungsdämpfer, Schlauchplatzsicherungen, Sicherheitszulaufschläuche (mit integrierter Schlauchplatzsicherung) sowie mit mechanischen und elektrischen Sicherheitsventilen für Zulaufschläuche; Ersatzteile und Zubehör für Abluftsysteme (Dunstabzugshauben), nämlich Fettfiltermatten, Kohlefiltermatten sowie Abluftrohre und Anschlussstücke für den Anschluss einer Dunstabzugshaube; Sicherheitsgeräte für Haus und Hof, nämlich Halogenfluter mit und ohne Bewegungsmelder; Zubehör für Mikrowellengeräte, nämlich Abdeckhauben für Mikrowellengeräte; elektrische Lampen und Leuchtmittel; Zubehör für Wäschetrockner, nämlich Abluftschläuche aus Kunststoff, Montagerahmen aus Metall und/oder Kunststoff zur Befestigung von Wäschetrocknern auf Waschmaschinen; Anschlusselemente für Waschmaschinen aus Kunststoff und/oder Metall, nämlich Wasser- und Abwasserrohrdichtungen, Y-förmige Wasser- und Abwasserverteiler, Überschwemmungsschutzventile; Zubehör für Waschmaschinen, nämlich Zu- und Ablaufschläuche für Waschmaschinen; Zubehör für Kühlschränke, nämlich Eiswürfelzubereiter; Zubehör für Herde, nämlich Glasplatten für Herde; Wasserschläuche (nicht aus Metall); Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich Glaswaren, Porzellan und Steingut, mikrowellengeeigneten Haushaltsdosen, Bügelbrettbezügen, Kaffeekannen, Kaffeefiltern sowie Kalkfiltern (soweit in Klasse 21 enthalten), Putztücher, insbesondere Mikrofaserputztücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2022 | 202100077137 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2013 | 201300022039 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Februar 2012 | 201100076660 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Februar 2012 | 201200061927 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 13. Januar 2003 | 200302739350 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 2003 | 200302739728 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302063188