30204185 Logo (DPMA, 30.01.2002)
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Die Deutsche Marke 30204185 wurde als Bildmarke am 30.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302041850 |
| Registernummer | 30204185 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. November 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2012 |
Markeninhaber
58456 Witten
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Kaviar; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven, Fleisch- und Fischgallerten, Fleisch- und Knochenbrüheextrakte, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellt; Mark; Fischgerichte und -konserven; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Krusten-, Schalen- und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend); Fertiggerichte als Tiefkühlkosten sowie als Halb- oder Vollkonserven, Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Salate, vorstehende Waren im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüsen; kochfertige Bouillons, Bouillonkonzentrate; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate, Suppen und Fertigsuppen; Suppenpulver und -würfel; Teigwaren als Suppeneinlage; Eintopfgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüsen; Gewürze, konservierte Küchenkräuter; gekochtes, getrocknetes und konserviertes Gemüse; Gemüsekonserven und -salat; eingelegte Oliven, Pepperoni; Obst- und Gemüsegallerten; gekochtes, konserviertes und tiefgekühltes Obst; Obstkonserven und -salat; Schalen und Scheiben von Früchten, Früchte in Alkohol, kandierte Früchte; Fruchtgelees; Marmeladen, Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Kefir; Tofu; Säfte für die Küche; Speiseöle und -fette; Kokosfett, -butter, -öl, -nüsse (getrocknet); Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeearomen; Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke; Essenzen für Nahrungszwecke; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Eispulver; Kühleis; Cornflakes und Müsli; Pasteten, insbesondere Fisch- und Fleischpasteten; Pizzen; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Gnocchi; Fadennudeln, Ravioli, Spaghetti, Grieß und sonstige Teigwaren; Gebäck; Geleefrüchte (Süßwaren); Schokolade und -waren, Konfekt; Marzipanrohmasse und -waren; Zuckerwaren, Bonbons, nichtmedizinischer Kaugummi; Honig, Gelee Royal, nicht für medizinische Zwecke; Melassesirup; Hefe, Backpulver und -aromen; Bindemittel für Kochzwecke; Salz; Senf; Essig; Algen (Würzstoff); Saucen (Würzmittel); Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Gewürze; Kapern; Sushi; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere frisches Obst und Gemüse sowie Nüsse, Kartoffeln, Beeren, Pilze, Oliven; Getreide; frische Küchenkräuter; Algen für die menschliche Ernährung; lebende Krusten- und Schalentiere, insbesondere Austern, Hummer und Langusten; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere, Ale und Porter; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie Präparate für die Zubereitung von Likören; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier); Weine, Spirituosen und Liköre, Sekt, Schaumwein, Fruchtschaumwein, Perlweine, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Dienstleistungen eines Franchisegebers nämlich Vermittlung des betriebswirtschaftlichen und organisatorischen Know-hows im Bereich der Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie des Betriebs von Einzelhandelsgeschäften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation in Geschäftsangelegenheiten sowie bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Personalmanagementberatung; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke auf dem Gebiet der Nahrungs- und Genussmittel; Verpflegung; Beherbergung und Bewirtung von Gästen; Betrieb von Hotels, Motels, Pensionen, Restaurants, einschließlich Schnellimbiss- und Selbstbedienungsrestaurants sowie Kantinen; Catering; Partyservice
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2012 | 201200321072 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Februar 2011 | 201100055869 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2004 | 200403068116 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Juli 2002 | 200202608677 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Juli 2002 | 200202608760 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302041850