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Die Deutsche Marke FIVE STAR wurde als Wortmarke am 25.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302039090 |
| Registernummer | 30203909 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2032 |
Markeninhaber
Ashton-Under-Lyne
GB
Markenvertreter
81673 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gefüllte Tintenstrahlpatronen, gefüllte Farbkassetten für Drucker, einschließlich gefüllte Lasertonerpatronen; Computerreinigungsmittel; Zubehör für Anzeigeeinheiten, nämlich Reinigungsflüssigkeiten für Bildschirme und Bildschirmfilter; Bedarfsartikel und sanitäre Erzeugnisse für Waschräume, nämlich Seifen, Reinigungsmittel für Wasch-, Dusch- und Badeeinrichtungen; Bedarfsartikel und sanitäre Erzeugnisse für Waschräume, nämlich Desinfektionsmittel und -tücher, Luftverbesserer; Unterlegscheiben aus Metall; Geldkassetten und Schlüsselschränke aus Metall; Kicksteps (Aufstiegshilfen/Leitern) aus Metall; Schneidgeräte, nämlich Schneidemaschinen für Bürozwecke; Aktenvernichtungsmaschinen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Computer; Aufzeichnungs- und Wiedergabeapparate für Schall, Videobilder und/oder Daten; Diskettenlaufwerke; auf Datenträger elektrisch, magnetisch und optisch aufgezeichnete Daten, Schallaufnahmen, Videoaufnahmen und Videobilder; elektrische und elektronisch/magnetische und/oder optische Aufnahmesysteme, soweit in Klasse 09 enthalten; Computerprogramme; elektronisch/magnetische und optische Aufzeichnungsmedien, ausgenommen unbelichtete Filme; Zubehör für optische Anzeigeeinheiten, nämlich Schwenkarme, Kontrastfilter für Monitore, Rolltische; Magnete; elektrische Heftgeräte; Rechner; Batterien; Teile der vorgenannten Waren; Disketten, Diskettenbehälter; Zirkel zum Messen; Anhänger zur Identifikation mittels Codierung, auch magnetisch; ungefüllte Tintenstrahlpatronen, ungefüllte Farbkassetten für Drucker, einschließlich ungefüllte Lasertonerpatronen; elektrisches, elektronisches und elektromechanisches Zubehör, nämlich Schreibtisch- und Arbeitslampen; Ventilatoren; Papiere, Pappe und aus diesen Materialien hergestellte Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Umschläge; Drucksachen; Formularblätter; Buchbindermaterialien; Fotografien; Schreibwaren; Gummistempel; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Etiketten, insbesondere zum Frankieren und für CDs; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Anschauungs- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucktypen; Druckstöcke, Papierrollen für Addiermaschinen; Klebebänder; Buchdecken; Bücher; Schreibblöcke; Schreibbücher; Displaybücher; Aktendeckel; Karteikästen; Hängeakten, Taschen und Hefter für Dokumente; Klammern; Reißzwecken; Büroklammern; Klammerdeckel; Klemmbretter; Klemmleisten und ähnliche Bindemittel für Computerausdrucke; Korrekturflüssigkeit; Schreibtischzubehör und -organisationsmittel, nämlich Schachteln, Tischschalen zur Aufnahme von Schreibgeräten, Linealen, Radiergummis und ähnlichen Büroutensilien, Haftnotizzettel und Halter dafür, Markierungsfähnchen, Klebeband; Tage- und Notizbücher; Spender (für Klebeband); trockenabwischbare Tafeln und Markierstifte; Kartei- und Archivierungsmaterial; Faxpapierrollen; Flipcharts (großformatige Papierblöcke für Präsentationszwecke); fluoreszierende Markierstifte; Etiketten aus Papier und/oder Kunststoff; Tabellpapier; Stifte; Markierstifte; Bleistifte; Radiergummis; Bleistiftanspitzer; Protokollkarten; Haftzettel; Ringbücher und Präsentationsmappen; Zirkel zum Zeichnen; Gummibänder für Bürozwecke; Lineale, Stempelkissen; Tinte, soweit in Klasse 16 enthalten; Heftzangen; Heftklammern; Tabletts für Bürozwecke und Schreibtischausleger; Jahresplaner; Farbbänder für Schreibmaschinen; Kunststoffschlüsselkarten (unkodiert); Aktenvernichter (Büroartikel); Brieftaschen und Geldbörsen (Geldbeutel); Möbel, Büromöbel, Behälter und Schachteln aus Holz oder Plastik; Regale; nicht aus Metall bestehende Körbe; Kicksteps (Aufstiegshilfen/Leitern) aus Holz oder Kunststoff; Zubehör für Anzeigeeinheiten, antistatische Bildschirmreinigungstücher; Abfallbehälter und -beutel; Verkaufsschalen, soweit in Klasse 21 enthalten; nicht aus Metall bestehende Trichter; Vorleger für Büros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | 202300334034 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2022 | 202100038022 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Oktober 2020 | 202000301519 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2012 | 201100031922 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Januar 2004 | 200402995067 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 2004 | 200402995571 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302039090