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Waren und Dienstleistungen

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Hydraulikflüssigkeit; Bremsflüssigkeiten; chemische Zusätze für Kraft- und Treibstoffe; Frostschutzmittel; Scheibenwischerflüssigkeiten; Rostschutzmittel; Korrosionsschutzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); nicht chemische Zusätze für Kraft- und Treibstoffe; Blechkannen; Feuerzeugbenzinbehälter aus Metall; Gasflaschen aus Metall; Geldkassetten; Gluttöter für Zigaretten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kennzeichenschilder für Fahrzeuge aus Metall; Kraftfahrzeugbeschläge aus Metall; Metallschläuche; Kannen aus Blech (für Öl); Wasserkannen; Reservekanister aus Metall; Schilder aus Metall; Schlüsselkettchen; Schmiernippel; Sparbüchsen (aus Metall); Ventile (soweit in Klasse 06 enthalten); Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Warenständer aus Metall; Benzinkanister aus Blech; Transportbehälter aus Metall; handbetätigte Handwerkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Büchsenöffner (nicht elektrische); Freizeit- und Grillbestecke; gefüllte Reparaturkästen; gefüllte Werkzeugkästen; Nagelfeilen; Pinzetten; Scheibenreiniger und Eiskratzer; Scheren; Taschenmesser; handbetätigte Wagenheber; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Anrufbeantworter; Bandmaße; Batterieladegeräte; Berechtigungskarten (codiert); Bildschirme; Bildschirmschonerprogramme; Brillen, Sonnenbrillen; CD-Player und -Recorder; CD-ROMS; Computerhard- und -software; Drehzahlmesser; Fußgängerreflektoren; Kameras einschließlich Mikrofilmkameras; Kofferradios; Kompasse; Lupen; Thermometer; Notebooks; Parkuhren; PC's; Plattenspieler; Radios; Rechengeräte und Rechenmaschinen; Audio- und Videogeräte für Kraftfahrzeuge; Scanner; Schallplatten, Cassetten, DVD's und CD's; Schutzhelme; Schutzkleidung; Schutzmasken; Warndreiecke; Zollstöcke; Laptops; elektronische Organizer; Palmtops; elektronische Notizbücher; Drucker; Plotter; Zubehör für Drucker, Fotokopierer und Telefaxgeräte, nämlich Steuerungen, Treibersoftware, Schnittstellenkarten, Papierkassetten; Mobiltelefone, Anrufbeantworter; Geräte zum Senden, Übertragen und Empfangen von Ton-, Sprach- und Textsignalen sowie von Daten, insbesondere vom und zum Internet; Modems; ISDN-Karten; Soundkarten; Graphikkarten; Radios, Fernseher, Audio- und Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte, auch tragbar, DVD-Player und -Rekorder; Kassettenrekorder; Camcorder; Videokameras; Audio- und Videomischpulte; Multimediageräte sowie deren Bestandteile, soweit in Klasse 9 enthalten; Monitore; Laufwerke; MP3-Player, Lautsprecher; Joysticks; Gamepads und Lenkräder; Spielkonsolen; Computerspiele und Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerzeigegeräte, nämlich Mäuse, Stifte, Steuerungsbälle; Keyboards (Computertastaturen); Webcams; Digicams; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Anstecknadeln; Armbanduhren; echte und unechte Schmuckwaren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Ketten (Schmuckwaren), Armbänder, Broschen und Ringe (Schmuckwaren), Ohrringe; Krawattennadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Wecker; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Parkscheiben aus Papier; Stadtpläne; Autoatlanten; Straßenkarten; Reiseführer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Badetaschen; Brieftaschen; Einkaufstaschen; Felle als Schonbezüge; Führerscheintaschen; Geldbörsen und Geldscheintaschen; Koffer und Faltkoffer; Kulturtaschen; Picknicketuis aus Leder, Lederersatzstoffen oder Korbgeflecht; Portemonnaies; Regen- und Sonnenschirme; Reise- und Handkoffer; Reisetaschen; Rucksäcke; Schulranzen; Schlüsseletuis; Spazierstöcke; Sporttaschen aus Nylon und anderen Kunstfasern; Tragetaschen, auch aus Baumwolle; Visitenkartenmappen; Waschleder; Werkzeugtaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Becher, soweit in Klasse 21 enthalten; Besen; Camping-Küchengeräte (nicht aus Edelmetall); Container und -verschlüsse aus nichtmetallischen Materialien oder aus vorwiegend nichtmetallischen Materialien; Eimer; Fensterleder; Flaschenöffner; Handfeger; Holzkohlengrille; Insektenfallen; Isolierflaschen; Kannen, soweit in Klasse 21 enthalten; Küchen- und Picknickgeschirr; nichtmetallische Ölkanister; Öl- und Wasserkannen (nicht aus Edelmetall); Ölkannen und -kanister für Haushalts- und Küchenzwecke, soweit in Klasse 21 enthalten; Picknickkoffer; Putz- und Poliertücher, auch aus Papier, Watte und Leder, auch imprägniert; Scheibenreiniger und sonstige Reinigungsinstrumente und -materialien; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Staubtücher; Staubwedel; transportable nichtelektrische Kühlboxen; Trichter; Wachspoliergeräte; Waschbürsten und -handschuhe für die Wagenwäsche; Zündkerzen-Reinigungsbürsten; Untersetzer, Tabletts; Rasierpinsel, Seifenspender, Zahnbürsten, auch elektrische, Mundduschen, Zahnstocher, Parfümzerstäuber, Puderdosen, Puderquasten, Schmink- und Puderpinsel; Haushaltshandschuhe; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Allzwecktücher aus textilem Material; Bett- und Tischdecken; Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Frottee-, Liege-, Dusch- und Badetücher; Klarsichttücher aus textilem Material; Reisedecken; Schonbezüge; Taschentücher aus Textilien; Wimpel (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Computerspiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Kaleidoskope; Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate) und Videospielgeräte; Plastikspielwaren; Plüschtiere; Puppen; Schneekugeln; Spielkarten; Stofftiere; Wundertüten (Spielzeug für Kinder); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertigsuppen; getrocknete, konservierte oder tiefgekühlte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten einschließlich Snacks, Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques, bestehend oder in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Eiern, Mehl, Gemüse, Obst, Kartoffeln, Milch, Quark, Joghurt, Pudding, Gurken und Zwiebeln, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips; getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Erdnuß-, Haselnuß-, Cashew- und Pistazienkerne sowie Mandeln; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; getrocknete, konservierte oder tiefgekühlte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten einschließlich Snacks, Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques, bestehend oder in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Eiern, Mehl, Gemüse, Obst, Kartoffeln, Milch, Quark, Joghurt, Pudding, Gurken und Zwiebeln, soweit in Klasse 30 enthalten; Konfekt, Pralinen, Bonbons, Dauerlutscher, Lollies, Lakritz, Speiseeis, insbesondere Fruchteis und Eiskrem; Schokolade, Schokoladenriegel; Sushi; Pasta; Muffins; Süßigkeiten; Müsliriegel; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Nahrungsmittel und Bestandteile von Nahrungsmitteln für Tiere; Biere, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Liköre; Sekt; Spirituosen; Wein; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Vermietung und Verpachtung von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Polieren, Waschen, Warten, Prüfen und Reparieren von Maschinen, Motoren, Anhängern und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen sowie Durchführen von Inspektionen an Maschinen, Motoren, Anhängern und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	302035869
Registernummer	30203586

Anmeldedatum	22. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum	28. Februar 2003
Eintragungsdatum	23. Januar 2003
Beginn Widerspruchsfrist	28. Februar 2003
Ende Widerspruchsfrist	28. Mai 2003
Ablaufdatum	31. Januar 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. September 2012	201200323846	5f	Löschung, Marke geloescht
01. August 2010	201000485730	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2010	201000485730	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007	200701087357	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2003	200390050403		RAW: Berichtigung
23. Januar 2003	200302749967		Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 2003	200302750350		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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