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Waren und Dienstleistungen

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Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; kosmetische Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; vorgenannte Waren soweit in Klasse 08 enthalten; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Brillen, Sonnenbrillen soweit in Klasse 09 enthalten; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Akkumulatoren; Wärmepumpen; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos, Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, codierte und nichtcodierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke, soweit in Klasse 16 enhalten; Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, soweit in Klassen 18 und 20 enthalten, Reise- und Handkoffer; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung, ausgenommen sind Damenunterbekleidung und Bademode; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhen; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze; Fruchtsaucen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen, vorgenannte Waren auch aus Edelmetall oder damit plattiert; Meinungsforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen; Vervielfältigung von Fotografien; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Erstellung werbespezifischer EDV-Software

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302028811
Registernummer	30202881

Anmeldedatum	21. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum	27. September 2002
Eintragungsdatum	03. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist	27. September 2002
Ende Widerspruchsfrist	27. Dezember 2002
Ablaufdatum	31. Januar 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Oktober 2022	202200331196	5f	Löschung, Marke geloescht
09. April 2013	201300125508	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2012	201100034180	4	Verlängerung, Verlaengert
04. Januar 2012	201200001223	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2011	201100379556		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. April 2010	201000341262	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2004	200403169827		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2004	200403009248		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. Juni 2003	200302853418		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2003	200302793713		Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Februar 2003	200302759585		Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Dezember 2002	200202727034		Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juni 2002	200202580793		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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