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Die Deutsche Marke RINGSPANN wurde als Wortmarke am 24.10.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020241201777 |
| Registernummer | 302024120177 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2024 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2025 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2034 |
Markeninhaber
61348 Bad Homburg
DE
Markenvertreter
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Federn [Kleineisenwaren]; Federscheiben aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Spannbügel aus Metall, für Drähte [Kleineisenwaren]; Kauschen [Metall] für Seile und Kabel; Drahtseile; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Scheiben aus Metall; Federscheiben; Sternscheiben; Zug- und Druckkabel; Flansche aus Metall
7
Freilaufkupplungen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Freilaufkupplungsteile [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bremsen für Maschinen; Beläge für Bremsen [Maschinenteile]; Hydraulikpumpen; Hydraulikmotoren; Hydraulische Stellantriebe; Hydraulische Steuerungen für Maschinen; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pneumatische oder hydraulische Linearaktuatoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen für Maschinen: Überlastkupplungen [Maschinenteile]; Scheiben für Kupplungsdrucklager, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kreuzgelenke; Kardangelenke; Kardanwellen [Maschinenteile]; Gelenkwellen; Spanndorne [Maschinenteile]; Spannfutter [Maschinenteile]; Spannköpfe in Form von Maschinenteilen; Federn [Maschinenteile]; Verbindungselemente [Maschinenteile]; Sicherheitskupplungen für Maschinen; Bremssegmente für Maschinen; Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Maschinen; Scheibenbremsen für Maschinen; Spannvorrichtungen zur endlosen Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Klemmvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Klemmvorrichtungen zum Fixieren von Werkstücken während der Bearbeitung; Antriebswellen für Maschinen; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe mit variabler Drehzahl für Maschinen; Antriebsketten für Maschinen; Antriebsmechaniken; Antriebsstränge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Riemen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Riemen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge und deren Teile; Antriebsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen für Maschinen; Wellen [Maschinenteile]; Wellen für Pumpen [Maschinenteile]; Antriebe zum Umwandeln von Drehbewegungen in Linearbewegungen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Wellenlager [Maschinenteile]; Antriebsmechanismen für Werkzeugmaschinen; Wellenkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen von Maschinen; Kugellager; Kugelgelenke; Kugelgewindetriebe; Direktantriebsmaschinen; Maschinenwellen; Lastmomentsperren [Maschinenteile]; Rücklaufsperren [Maschinenteile]; Schrumpfscheiben [Maschinenteile]; Konus-Spannelemente [Maschinenteile]; Lüftgeräte für Industriebremsen [Maschinenteile]; Regulier- und Stellhebel für Maschinen; Gaspedale für Maschinen; Handbremshebel für Maschinen; Flanschverbindungen für Wellen; Bowdenzüge
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Digitale elektronische Steuergeräte; Elektrische oder elektronische Steuermodule; Elektrische Steuerungsgeräte; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Elektronische Steuereinheiten für Maschinen und Fahrzeuge; Software für elektronische Steuereinheiten; Elektrische Steuergeräte für Industriebremsen
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Freilaufräder für Motorräder; Freilaufräder für Fahrräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Freilaufkupplungen für Landfahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Hydraulikkupplungen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Achsen und Gelenkwellen für Kraftfahrzeuge; Gelenkgetriebe für Landfahrzeuge; Kardanwellen für Fahrzeuge; Sicherheitskupplungen für Landfahrzeuge; Bremssättel für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremssättel für Landfahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Steuereinheiten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Antriebsstränge [Fahrradteile]; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Kupplungen für Kraftfahrzeuge; Kupplungsscheiben für Landfahrzeuge; Antriebsgehäuse für Landfahrzeuge; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Biegsame Wellen für Landfahrzeuge; Wellen- und Klauenkupplungen für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Straßenfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Scheibenbremsbeläge für Fahrzeuge; Trommelbremsen für Fahrzeuge; Elektroantriebe für Landfahrzeuge; Regulier- und Stellhebel für Fahrzeuge; Gaspedale für Fahrzeuge; Handbremshebel für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2024 | 202400368950 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241201777