betterBoll

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke betterBoll wurde als Wortmarke am 12.09.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2025 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 29. Januar 2025

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020241172351
Registernummer 302024117235
Anmeldedatum 12. September 2024
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2025
Eintragungsdatum 22. Januar 2025
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2025
Ende Widerspruchsfrist 21. Mai 2025
Ablaufdatum 12. September 2034

Waren und Dienstleistungen

7 Filter, Filteranlagen, Filterelemente, Filterpatronen und Filtereinsätze für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Ölfilter, Gasölfilter, Gasfilter, Kraftstofffilter, Schmiermittelfilter, Kühlmittelfilter, Luftfilter, Rückspülfilter, Automatikfilter und Anschwemmfilter; Filter und Filteranlagen [als Teile von Maschinen oder Motoren]; Filterapparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Filtervorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Filtern, Armaturen, Schaltgeräten, Überströmventilen, Überwachungsapparaten und Überwachungsinstrumenten, zur Filterung von flüssigen Betriebsstoffen bei Maschinen oder Motoren; hydraulische, pneumatische, hydraulisch gesteuerte, pneumatische gesteuerte, handbetätigte, mechanische, motorbetriebene, druckgesteuerte oder kraftbetätigte Steuer- und Schaltgeräte für Filterapparate, Filterinstrumente und Filtervorrichtungen von Maschinen und Motoren; Filter [Motorenteile]; Filter für Maschinen; Filter für Motoren; Filter für Verbrennungsmotoren; Filter als Teile von Motoren; Filter als Teile von Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Motoren; Filtergehäuse als Teile von Maschinen; Membranfilter als Maschinenteile; Membranfilter und Membranfilteranlagen zur Ölaufbereitung, Kraftstoffaufbereitung oder Schmiermittelaufbereitung für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftliche Geräte; Pumpen, Kompressoren; Ventilatoren als Teile von Maschinen oder Motoren; Filter, Filteranlagen, Filterelemente, Filterpatronen und Filtereinsätze für Pumpen oder Kompressoren; Filtriermaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Filtriermaschinen für die chemische Verarbeitung; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; keramische Membrane zur Separation von Dampf- und/oder Luftgemischen an Maschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftlichen Geräten; Membrane zur Separation von Öl, Kraftstoff, Schmiermittel und/oder Luft aus Mischfluiden an Maschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftlichen Geräten; Membrantrenneinheiten als Bestandteile von Ölfiltern, Gasölfiltern, Gasfiltern, Kraftstofffiltern, Schmiermittelfiltern, Kühlmittelfiltern, Luftfiltern, Rückspülfiltern, Automatikfiltern und Anschwemmfilter zur Verwendung mit Maschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftlichen Geräten; keramische Kontaktoren für Ölfilter, Gasölfilter, Gasfilter, Kraftstofffilter, Schmiermittelfilter, Kühlmittelfilter, Luftfilter, Rückspülfilter, Automatikfilter und Anschwemmfilter zur Verwendung mit Maschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftlichen Geräten; keramische Kontaktoren für Membranfilter und Membranfilteranlagen zur Ölaufbereitung, Kraftstoffaufbereitung oder Schmiermittelaufbereitung an Maschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftlichen Geräten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Filter, Filteranlagen, Filterelemente, Filtereinsätze und Filterpatronen für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Luftfilter, Anschwemmfilter, Staubfilter und Wasserfilter; Filterapparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Filtervorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Filtern, Armaturen, Schaltgeräten, Überströmventilen, Überwachungsapparaten und Überwachungsinstrumenten, zur Filterung von fluiden Medien, Abluft und Abgas; Filter zur Luftreinigung; Filter für Rauchabzüge; Filter für Gasabzüge; Filter für Schornsteine; Filter für Lüftungsgeräte; Filter für Wasserabgabevorrichtungen; Filter für Wasserleitungen; Filter für Trinkwasserverteilungsapparate; Filter zur Wasserfiltration; Geräte, Apparate und Anlagen hiermit zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere von Brauchwasser, Prozesswasser, Spülwasser, Ballastwasser oder Kühlwasser; Filter und Filteranlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren; Reinigungsfilter; Trinkwasserfilter; Membranfilter und Membranfilteranlagen zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Membranfilteranlagen für die Wasserfiltration, Abwasserreinigung, Brauchwasseraufbereitung, Prozesswasseraufbereitung, Spülwasserrecycling, Ballastwasserreinigung oder Kühlwasseraufbereitung; Filter für gewerbliche Anlagen; Filterkästen für die Wasserreinigung; Filter zur Verwendung an Klimageräten; Filter für Industrie und Haushalt; Apparate zum Filtern von Wasser; Geräte zum Filtern von Wasser; Filter und Filteranlagen zur Filterung von Flüssigkeiten in industriellen Prozessen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter für die Abgasreinigung; Filter für Gase [Haushalts- oder gewerbliche Anlagen]; Filter für Heizungsgeräte; Filter gegen Staub; Filtergeräte für Wasserversorgungsanlagen; Elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; Filter für Luftreiniger, Lüftungsgeräte und Klimageräte; Filter für Trinkwasser, Wasserabgabevorrichtungen und Wasserleitungen; Filterelemente für Überläufe von Wasserversorgungstanks; Gaskondensatoren [nicht als Maschinenteile]; Gaswäscher; Dampfwäscher; Geräte mit keramischen Membranen, Apparate mit keramischen Membranen und Anlagen mit keramischen Membranen zur Abtrennung oder Aufnahme von Öl, Partikeln, Schadstoffen, Lösungsmitteln oder Schwebstoffen aus Luftströmen, Abgasströmen oder Flüssigkeitsströmen; Absorptionsgeräte zur Gaserzeugung; Membrantrenneinheiten als Bestandteile von Wasserfiltern, Luftreinigungsfiltern, Trinkwasserfiltern; keramische Kontaktoren für Membranfilter und Membranfilteranlagen zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; keramische Kontaktoren für Membranfilter und Membranfilteranlagen für die Wasserfiltration, Abwasserreinigung, Brauchwasseraufbereitung, Prozesswasseraufbereitung, Spülwasserrecycling, Ballastwasserreinigung oder Kühlwasseraufbereitung; keramische Membrane [nicht als Maschinenteile] zur Separation von Dampf- und/oder Luftgemischen; keramische Membrane [nicht aus Maschinenteile] zur Separation von Öl, Kraftstoff, Schmiermittel und/oder Luft aus Mischfluiden; keramische Membrane zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37 Neuinstallation, Inbetriebnahme, Inspektion, Wartung, Instandsetzung, Reparaturen, Revision und Austausch von hydraulischen, elektrischen und elektronischen Anlagen, Einrichtungen und deren Komponenten einschließlich Datenbankhardware und Datennetzhardware; Neuinstallation, Inbetriebnahme, Inspektion, Wartung, Instandsetzung, Reparaturen, Revision und Austausch von mobilen und stationären Filtern, Filterkomponenten, Anlagen zur Filtration, Geräten zur Filtration und Einrichtungen zur Filtration, einschließlich Komponenten dieser Anlagen, Geräten und Einrichtungen; Wartung mobiler und stationärer Anlagen der Filtration, Querstromfiltration und Lösemittelrückgewinnung; Wartung und Pflege von technischen Anlagen, hydraulischen Anlagen, technischen Einrichtungen und deren Komponenten durch den Austausch von Fluiden wie Hydraulik- und Kühlschmiermittel-Flüssigkeiten sowie technischen Gasen oder von Filterkomponenten für diese Fluide und Gase; Aufarbeitung und Wartung von Filtern und Filterkomponenten unter Einhaltung von Umweltauflagen wie Emissionsrichtlinien und weiteren Umweltkriterien; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten zur Beeinflussung und Steuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Installation und Montage von Maschinen unter Einbezug von Computerhardware; Bereitstellung von Hardware für den Internetzugang an Maschinensteuerungen; technischer Kundendienst jedweder Art, nämlich Wartungs- und Reinigungsarbeiten sowie Installation und Reparatur von technischen Anlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf technische Einrichtungen für mobile und stationäre Maschinen und Anlagen, insbesondere für den Einsatz im Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau einschließlich des Flugzeugbaus, Schienenfahrzeugbaus und Schiffbaus

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Januar 2025 202400324663 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241172351