RillEx Logo (DPMA, 19.07.2024)
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Die Deutsche Marke RillEx wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020241138870 |
| Registernummer | 302024113887 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2024 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2025 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2034 |
Markeninhaber
Ranzo
CH
Markenvertreter
90491 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Hydraulische Abziehvorrichtungen [Maschinen]; Kraftbetriebene Werkzeuge, nämlich Abziehvorrichtungen für Gewindestifte; Haltevorrichtungen für Werkzeugmaschinen, nämlich Klemmen, Klemmblöcke, Zangen, Schraubstöcke, Flanschmitnehmer, Werkzeughalter, Motordirigenten, Montagevorrichtungen, Pressvorrichtungen, Fräsvorrichtungen, Nietwerkzeuge, Spannwerkzeuge, Spreizer; Schlagwerkzeuge für Maschinen; Mutternspalter, Mutternspinner für Maschinen; Hydraulische Pressen für die Metallbearbeitung; Schraubmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Flanschmitnehmer für Gelenkwellen; Motordirigenten als Teile von Hebegeräten für Lasten; Motordirigenten als Teile von Maschinen; Montagevorrichtungen als Teile von Maschinen; Montagemaschinen; Pressvorrichtungen als Teile von Maschinen; Fräsvorrichtungen [Maschinenteile]; Hydraulische Spreizer; Schlagschrauber; Maschinenständer; Schablonen für Schablonenschneidmaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Schablonenschneider [Maschinen] ausgenommen für Bürozwecke
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Handbetätigte Handwerkzeuge; Handwerkzeuge und Geräte zum Ausbauen, Abziehen und Einbauen von Maschinenteilen, insbesondere von Lagern und Wälzlagern; Abzieher für Kugellager; Handabzieher für Montage- und Demontagezwecke [Werkzeug]; Mutternsprenger; Mutternspinner [Steckschlüssel]; Gewindebohrer; Gewindefeilen; Scheibenschneider; Schaber; Werkzeuge zum Stanzen, Prägen und Schneiden; Schraubenstempel; Schraubenausdreher; Düsenbohrer; Lagereinbauwerkzeuge; Zwingen zum Fixieren von Werkstücken; Spannblöcke [handbetätigte Werkzeuge]; Spannblöcke [Spannwerkzeuge] für Metallbänder und Metalldrähte; Zangen; Schraubstöcke; Werkzeughalter; Fräsen [Handwerkzeuge]; Nietwerkzeuge; Spannwerkzeuge; Flanschspreizer [Handwerkzeuge] zur Verwendung beim Öffnen und Trennen von Flanschverbindungen und Flanschen; Uhrmacherschraubendreher; Stiftschlüssel; Ständer für handbetätigte Werkzeuge; Spezialschlüssel [Handwerkzeug]; Ventilspielausgleichswerkzeuge; Schlagzahlen und -buchstaben [Stanzstempel]; Schablonenscheren [handbetätigte Werkzeuge]; Handstempel [Stanzwerkzeug]; Radstempel [handbetätigtes Stanzwerkzeug]; Dichtungswerkzeuge für die Montage und Demontage von Teilen im Bereich Hydraulik, Pneumatik; Handprüfpumpen zur Überprüfung von Installationen; Druckluftprüfkoffer [gefüllter Werkzeugkoffer]; Schonhämmer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2024 | 202400260452 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241138870