CBI

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke CBI wurde als Wort-Bildmarke am 02.07.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 01. November 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020241126554
Registernummer 302024112655
Anmeldedatum 02. Juli 2024
Veröffentlichungsdatum 29. November 2024
Eintragungsdatum 25. Oktober 2024
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2024
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2025
Ablaufdatum 02. Juli 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Displays oder Displayhalterungen für Fahrzeuge; Schutz- und Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren und automatische Steuereinrichtungen für Landfahrzeuge; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien; elektronische herunterladbare Publikationen; Fahrzeugdisplays; Displayhalterungen für Landfahrzeuge; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Landfahrzeuge; Computersoftware zum Steuern von Landfahrzeugen; digitale Übertragungsgeräte zum Datenaustausch für Landfahrzeuge; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von Landfahrzeuge; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Landfahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Satellitennavigationssystem und globale Positionierungssysteme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Wartungssoftware für Landfahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsvorrichtung für Landfahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an Landfahrzeugen; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Landfahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Landfahrzeuge; Schutzhandschuhe und Schutzbekleidung gegen Unfälle; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Cover für Helme; Regencover für Helme; Helmüberzüge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; eBikes; Elektrobikes; Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Landfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Landfahrzeuge mit Pedalantrieb; Landfahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Landfahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mountainbikes; Cityfahrräder; E-Bikes; Gravel-Bikes; Tourenräder; Geländefahrräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradbremsen; Fahrradgabeln; Fahrradglocken; Fahrradklingeln; Fahrradnaben; Fahrradpedale; Fahrradsättel; Fahrradvorbauten; Fahrradstützen; Fahrrad-Ketten; Fahrrad-Tretkurbeln, Fahrrad-Tretlager und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrrad-Bremsen und deren Teile, Fahrrad-Bowdenzüge und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrradteile [soweit in Kl. 12 enthalten], insbesondere Radnaben, Lenker, Lenkerbügel, Lenkervorbauten, Felgen, Schutzbleche, Speichen, Kettenschützer, Naben- und Kettenschaltungen, Lenkergriffe und Lenkerbänder, Stützräder für Kinderfahrräder, BMX-Fahrrad-Teile, Mountain-Bike-Spezialteile, Lenkerhörnchen [BarEnds]; Fahrradständer [Teile von Fahrrädern] aus Metall; Ballhupen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Elektrohörner; Luftpumpen, Laufmäntel und Schläuche für Luftreifen; Fahrrad-Packtaschen; Fahrradteile, nämlich Ausfallenden für Gabeln und Hinterbauten, Kettenradgarnituren und Kettenräder, Rücktritt- und Mehrgangnaben, Muffen und anderen Rahmenverbindungsteile, Speichen-Nippel, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Freilauf-Zahnkränze, Fahrrad-Gabeln und deren Teile, Körbe für Gepäckträger, Fahrrad-Trinkflaschen [angepasste Ware]; Fahrrad-Pedale; Fahrrad-Rennhaken und Fußriemen; Fahrrad-Rückblickspiegel; Fahrrad-Speichenschlösser; Fahrrad-Schutzbleche und deren Teile; Rohre für Zweiräder [fest verbautes Fahrradteil]; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Vorderradgabeln für Zweiräder; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeugen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer speziell angepasst für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen; Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Motoren für Fahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Zweiräder; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; angepasste Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; angepasste Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Verdecke für Fahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Motorradsättel; Sättel und Sitze für Fahrzeuge; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; an Fahrräder oder Dreiräder angepasste Satteltaschen; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; elektrische und elektronisch Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
40 Kundenspezifische Anfertigung von Fahrzeugen, Landfahrzeugen, Zweiradfahrzeugen, Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Leichtfahrzeugen, E-Bikes, Pedelecs, Lastenfahrrädern, Fahrradanhängern oder pedalbetriebenen Transportfahrzeugen sowie Teilen für die vorgenannten Fahrzeuge; Recycling von Landfahrzeugen, Zweiradfahrzeugen, Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Leichtfahrzeugen, E-Bikes, Pedelecs, Lastenfahrrädern, Fahrradanhängern oder pedalbetriebenen Transportfahrzeugen sowie Teilen für die vorgenannten Fahrzeuge; Vermietung und Recycling von Batterien für Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, Lastenfahrräder, oder pedalbetriebene Transportfahrzeuge; Kundenspezifische Auftragsfertigung von Fahrzeugen, Landfahrzeugen, Zweiradfahrzeugen, Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Leichtfahrzeugen, E-Bikes, Pedelecs, Lastenfahrrädern, Fahrradanhängern oder pedalbetriebenen Transportfahrzeugen sowie Teilen für die vorgenannten Fahrzeuge, für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2024 202400240878 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241126554