BOI

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke BOI wurde als Wortmarke am 15.05.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 09. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020241093923
Registernummer 302024109392
Anmeldedatum 15. Mai 2024
Veröffentlichungsdatum 02. August 2024
Eintragungsdatum 02. Juli 2024
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2024
Ende Widerspruchsfrist 04. November 2024
Ablaufdatum 15. Mai 2034

Markeninhaber


96450 Coburg
DE

Markenvertreter

40237 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 Programme für die Datenverarbeitung [Software]; elektrische Apparate und Instrumente zur elektronischen Patientendokumentation; Hardware für die Datenkommunikation; audiovisuelle Software für Untersuchungs- und Behandlungsergebnisse für die Zwecke der elektronischen Patientendokumentation; Software für die Arzneimittelversorgung und Wunddokumentation; Drahtlose Taschengeräte, nämlich sprachgesteuerte Informationsgeräte, bestehend aus mit der Cloud verbundenen und sprachgesteuerten intelligenten Lautsprechern; Mobile Apps; Mobile Erfassungsgeräte
10 Medizinische Geräte und Apparate; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; OP-Saal-Ausstattung, nämlich Operationshandschuhe, Operationsmesser, Operationstische und Tücher für Operationssäle; Medizinlabormöbel für die Ausstattung von Labor, Praxis und Krankenhaus; Stationswägen; Krankentragen, Fahrgestelle für Krankentragen, Untersuchungsliegen, soweit in Klasse 10 enthalten; Möbel für medizinische Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen, Matratzen, Bettwaren, soweit in Klasse 10 enthalten
16 Druckereierzeugnisse, Dokumentationsmappen und -taschen, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmaterialien [ausgenommen Apparate]; Aktenordner; Aktendeckel; Register; Endlosformulare und -formularsätze; Etiketten aus Papier; Formulare [Formblätter], nämlich Befunderhebungsbögen, Wunddokumentationsbögen, Anamnesebögen, Patientenaufklärungsbögen, Behandlungsvertragsbögen, Therapieberichtsbögen und Datenschutzerklärungsbögen; Magnetische und beschreibbare Planungstafeln [Büroartikel]; Aktenhalter [Büroartikel], nämlich Pendel- und Stehsammler; Dokumentationstafeln [Büroartikel]
20 Karteikästen und -tröge
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen für die Gestaltung von Datenerfassungswerkzeugen, zur Erfassung, Transformation, Auswertung und Archivierung [Datenverarbeitung] von Untersuchungs- und Behandlungsergebnissen für die Zwecke der elektronischen Patientendokumentation; Entwicklung von Formularen für Dritte [Designdienstleistungen]; Software as a Service [SaaS] für die Bereitstellung des Zugangs zu Gesundheitsdienstleistern im Bereich der Telemedizin; Software as a Service [SaaS] für Empfang, Analyse, Verarbeitung, Übertragung und Anzeige medizinischer Daten und Informationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2024 202400181912 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241093923