DPMA DPMA 2024 Eintragung nicht möglich

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Die Deutsche Marke wurde als 3-D-Marke am 20.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung nicht möglich".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere kleine Behälter, Blister

Markendetails Letztes Update: Heute

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 3020241054022
Anmeldedatum 20. März 2024

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper - und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Abschminkmittel; Aloe Vera-Mittel für kosmetische Zwecke; Ambra [Parfüm]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; atemerfrischende Streifen; Atemfrischesprays; ätherische Essenzen; ätherische Öle der Zitronatzitrone; ätherische Öle von Zedernholz; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenstifte; Autopolituren; Autowachs; Avivageseifen; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Balsam, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bartfärbemittel; Bartwichse; Bergamottöl; Bimsstein; Bleichcreme für die Haut; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Deodorants für Menschen oder für Tiere; desodorierende Seifen; Duftholz; Duftstoffe für die Wäsche; Duftwasser; Duschgele; Eau de Javel; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Fahrzeugreinigungsmittel; Färbemittel für Toilettezwecke; Farbstoffe für die Kosmetik; Fette für kosmetische Zwecke; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fleckenentferner; Geraniol [Duftstoff]; Grundstoffe für Blumenparfüms; Haarfärbemittel; Haarglättungsmittel; Haarspray; Haarspülungen; Haarwaschmittel; Haarwasser; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Henna [Färbemittel für die Kosmetik]; Ionon [Duftstoff]; Jasminöl; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Kölnischwasser; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Kosmetikstifte; künstliche Nägel; künstliche Wimpern; Lackentfernungsmittel; Lavendelöl; Lavendelwasser; Ledercreme; Lipgloss; Lippenstifte; Lippenstiftetuis; Lotionen für kosmetische Zwecke; Luftbeduftungsmittel; Make-up; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Mandelöl; Mandelseife; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toiletteartikel]; Moschus [Parfümerieartikel]; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Nagelaufkleber; Nagellack; Nagelpflegemittel; Neutralisierungsmittel für Dauerwellen; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Reinigungszwecke; Parfümerieöle; Parfüms; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Pomaden für kosmetische Zwecke; Potpourris [Duftstoffe]; Rasiermittel; Rasierseife; Rasierwasser; Räuchermittel [Duftstoffe]; Räucherstäbchen; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Rosenöl; Schlankheitspräparate, kosmetische; Schminke; Schminkmittel; Schminkpuder; Schönheitsmasken; schweißhemmende Seifen; Seifen gegen Fußschweiß; Shampoos; Sonnenschutzmittel; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Spülmittel für Wäsche; Talkumpuder für Toilettezwecke; Tierkosmetika; Tiershampoos; Toilettemittel [Körperpflege]; Toilettenseifen; Toilettewasser; Trockenshampoos; Tücher, getränkt mit Abschminkmitteln; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Waschmittel für Wäsche; Wasserstoffsuperoxid für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Wimpernkosmetika; Wimperntusche (Mascara); Zahnbleichgele; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Zitronenöle, ätherische
14 Edelmetalle und deren Legierungen, sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen sowie Imitationen hiervon; Uhren; Zeitmessinstrumente und -geräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen und deren Legierungen, sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Dosen, Schachteln und Behältnisse aus Edelmetall; Schmuckkästen [Schatullen oder Behältnisse]
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Agavensirup zur Verwendung als natürliches Süßungsmittel; Algen [Würzstoff]; Anis [Körner]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromatisierter Sirup; Aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Müsli hergestellte Snacks; Biologischer Honig für Speisezwecke; Biskuits; Bonbons; Brezeln; Brioches [Gebäck]; Brötchen; Brötchen aus Plunderteig; Brote [belegt]; Brotmischungen; Butterkeks; Chai-Tee; Chips auf Getreidebasis; Chips auf Mehlbasis; Chow-chow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Cornflakes; Cracker mit Fleischgeschmack; Curry [Gewürz]; Custard (Vanillesoße); Darjeeling-Tee; Desserts auf Basis von Reis; Dessertsoufflees; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Grundlage von Proteinen oder Kohlenhydraten; Dressings; Earl Grey-Tee; Eiscreme; Eistee; Energieriegel; Erdnusskonfekt; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; Fadennudeln; Fertiggerichte und pikante Snacks; Fleischhaltige Pasteten; Fondants [Konfekt]; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Fruchtzucker; Frühlingsrollen; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Gebäck; gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Gelee Royale für Nahrungszwecke; Geleefrüchte [Süßwaren]; Gemahlener Kaffee; Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate für die menschliche Ernährung; Getreideriegel; Getreidesnacks; Gewürzmischungen; Gewürznelken; Ginseng-Tee [insamcha]; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glukosesirup zur Verwendung als Süßungsmittel für Speisen; Grieß; Grüner Tee; Hafer [gequetscht oder geschält]; Haferflocken; Hafergrütze; Haferkerne [geschälter Hafer]; Hefe in Tablettenform (nicht für medizinische Zwecke); Honig; Ingwer [Gewürz]; Ingwer [pulverisiertes Gewürz]; Ingwer-Tee; Japanischer grüner Tee; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffeegetränke; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaodrinks; Kakaoerzeugnisse; Kakaogetränke; Kakaogetränke in Pulverform; Kakaomischungen; Kakaopräparate; Kakaopulver; Kandiszucker; Kandiszucker für Speisezwecke; Karamellen; Kaugummi; Kekse; Kekse aus Getreide für die menschliche Ernährung; Kekse aus Malz für die menschliche Ernährung; Kekse aus Zutaten mit Schokoladengeschmack; Kekse mit Früchten; Kekse mit Schokoladenüberzug; Ketchup [Sauce]; Kleingebäck; Kochsalz; Konfekt; Kräcker [Gebäck]; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Kuchenmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Kuchenverzierungen [essbar]; Kurkuma als Würzmittel; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Lebkuchen; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Mais [geröstet]; Mais-Chips; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Maismehl; Makkaroni; Makronen [Gebäck]; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzbiskuits; Malzzucker; Mandelkonfekt; Marzipan; Marzipanersatz; Marzipanrohmasse; Mayonnaise; Mehl für Nahrungszwecke; Mehlspeisen; Melasse; Milchbrei für Nahrungszwecke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchreis; Milchschokolade [Getränk]; mit Fleisch belegte Sandwiches; mit Vitaminen, Proteinen und Mineralien angereicherte Nahrungsmittel; Mühlenprodukte; Muskatnüsse; Müsli; Müslidesserts; Müsliriegel; Nähr-, Aufbau- und Stärkungspräparate auf der Grundlage von Proteinen oder Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Nahrungsmittel aus Reis; Natürliche Süßungsmittel; Natürliche Süßungsmittel in Form von Fruchtkonzentraten; Nelkenpfeffer; nicht medizinische Süßwaren zur Verwendung als Teil einer kalorienkontrollierten Diät; nicht medizinische Teeessenzen; nicht medizinische Teeextrakte; nicht medizinische Teegetränke; nicht medizinische Tees; nicht medizinischer Tee aus Cranberry-Blättern; nicht medizinischer, lose verkaufbarer Tee; Nudeln; Palmzucker; Panierbrösel; Pasteten [Backwaren]; Pasteten im Teigmantel; Pastillen [Süßwaren]; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crepes]; Pfeffer; Pfefferkuchen; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Pita-Chips; Pizzas; Plundergebäck; Popcorn; Pralinen; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Pralinen mit flüssiger Füllung; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Proteineis; Proteinreiche Getreideriegel; Proteinriegel; Pudding; Puddings als Desserts; Puffmais; pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Quiches; Ravioli; Reis mit Gemüse und Fleisch; Reiskuchen; Reissnacks; Rohkaffee; Safran [Gewürz]; Salatsaucen; Salzstangen; Sandwiches; Saucen, einschließlich Salatsaucen, auch in Instantform; Saucenpulver und Saucenextrakte, auch solche für Salatsaucen; Schokolade; Schokolade auf Milchbasis; Schokoladegetränke; Schokoladenchips; Schokoladenkekse; Schwarzer Tee; Schwarzer Tee [englischer Tee]; Semmeln [Brötchen]; servierfertige Saucen, nämlich Sauce Hollandaise, Tomatensaucen, Sauce Béarnaise, Pestosaucen; Sirup und Melasse; Sojasoße; Sorbets [Speiseeis]; Soßen [Würzen]; Spaghetti; Spaghetti mit Fleischbällchen; Speiseeispulver; Sushi; süße Brotaufstriche [Honig]; Süßigkeiten; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch]; Süßungsmittel [natürlich]; Süßungsmittel bestehend aus Fruchtkonzentraten; Süßwaren; Süßwarenriegel mit Ernährungs-, Energie-, Eiweiß- und Gewichtszunahmezusätzen einschließlich Nahrungsriegel als Ersatz für Mahlzeiten und Süßigkeiten für den Sportmarkt; Taco Chips; Tacos; Teebeutel; Teigwaren; Tomatensauce; Torten; Tortillas; Traubenzucker; Vanille; Vanille [Gewürz]; Vanillepudding [gebackene Desserts]; Vanillin [Vanille-Ersatz]; verpacktes Essen bestehend aus Reis mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; verzehrfertige Desserts [feine Backwaren und Konditorwaren]; verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; vorwiegend aus Zerealien bestehende Müslis; Waffeln; Wan Tan-Chips; Weingummis; Würzmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zimt; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Zuckeraustauschstoffe; Zuckermandeln; Zuckerwaren; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zwieback; sämtliche vorgenannten Waren gegebenenfalls auch in Form von Pulvern, Granulaten, Tabletten, Kapseln, Pasten oder Riegeln; alle zuvor genannten geeigneten Waren, einzeln oder auch in Kombination, auch als Fertiggerichte, auch tiefgefroren

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