302024103189 Logo (DPMA, 20.02.2024)
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Die Deutsche Marke 302024103189 wurde als Bildmarke am 20.02.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020241031898 |
| Registernummer | 302024103189 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2024 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2024 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2034 |
Markeninhaber
89420 Höchstädt
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Anlagen zum Aufbereiten von Wasser und Abwasser; Wasseraufbereitungsgeräte; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Wasser; Trinkwasserfilter; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Apparate zum Filtern von Wasser; Membranfiltriereinheiten für Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter; Wasserreinigungsfilter; Wasseraufbereitungsfilter; Membranen zur Wasserfilterung; Membranen für Wasserfiltriergeräte; Filter für Trinkwasserverteilungsapparate; Filter für Wasserreinigungsgeräte; Filter für Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, nämlich Wasserfiltriergeräte, Wasserreinigungsanlagen, Wassersterilisierapparate
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Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; Anschlussstücke für Schläuche, nicht aus Metall; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Nicht metallische Verbindungsstücke für Schläuche; Nicht metallische Verbindungen für Rohre; Rohrkupplungen und -verbindungsstücke, nicht aus Metall; Verbindungen für Rohre, nicht aus Metall; Verbindungen, nicht aus Metall, für Schläuche; Verbindungsstücke für Rohre, nicht aus Metall; Verbindungsstücke, nicht aus Metall, für Schläuche; Verbindungsteile, nicht aus Metall, für Schläuche; Rohrverbinder, nicht aus Metall; Flexible Schläuche aus Kunststoff; Schlauchleitungen aus Kunststoff; Wasserschläuche aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren, insbesondere zur Verwendung bei Wasserbehandlungsanlagen, insbesondere zur Verbindung von Wasserbehandlungsanlagen miteinander, zur Verbindung von Wasserbehandlungsanlagen mit weiteren Anlagen oder zum Anschluss von Wasserbehandlungsanlagen an weitere wasserführende Anlagen; Anschlussstücke, nicht aus Metall, zum Anschließen an Wasserbehandlungsvorrichtungen, insbesondere von Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserenthärtungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsfilter; Verbindungsstücke, nicht aus Metall, zum Verbinden von Wasserbehandlungsvorrichtungen, insbesondere von Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserenthärtungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsfilter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2024 | 202400072299 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241031898