302024101866

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302024101866 wurde als Bildmarke am 31.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Krone #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt

Markendetails Letztes Update: 22. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020241018662
Registernummer 302024101866
Anmeldedatum 31. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 16. August 2024
Eintragungsdatum 15. Juli 2024
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2024
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2024
Ablaufdatum 31. Januar 2034

Waren und Dienstleistungen

9 Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Kopfschutz; Helme für den Kopfschutz; Reithelme; Reithüte; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Reflektierende Sicherheitswesten; Sturzprotektoren [Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch]; Schutzschirme [Blendschutz]; Brillen; Brillen für Schutzzwecke; Sportschutzbrillen; Sportpfeifen; Pfeifen [Warngeräte]; Mundschutz zur Verwendung beim Sport; Speziell geformte Sporttaschen für Schutzhelme; Radarpistolen für Sportveranstaltungen; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Elektronische Geräte zum Identifzieren von Tieren; Elektronische Halsbänder für die Dressur von Tieren; Dekorative Magnete in Tierform; Reflektorstreifen für Bekleidungsstücke; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Unfallschutz-Bekleidungsstücke; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Schutzstiefel; Schutzvisiere; Brustschutz zur Verhütung vor Unfällen oder Verletzungen [ausgenommen für Sportzwecke]; Unterleibsschutz zum Schutz vor Verletzungen, ausgenommen für Sportzwecke; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18 Gamaschen für Tierbeine; Pferdebandagen [Gamaschen]; Pferdegamaschen; Bandagierunterlagen; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute; Waren aus Leder, Lederimitationen, Pelzen und Tierhäuten, nämlich Fellsättel, Lammfell-Schoner, Lammfell-Sattelsitze, Lammfell-Sattelpads, Webfell Kissen für Reitkissen, Lederriemenschläge für Peitschen, Freizeittaschen, Reisetaschen, Einkaufstaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Schultaschen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Kosmetiktaschen, Gürteltaschen, Kleidersäcke, Rucksäcke, Beutel, Brustbeutel, Kulturbeutel, Reisenecessaires, Schuhbeutel, Sportbeutel; Kleinlederwaren, nämlich Kartentaschen [Brieftaschen], Ausweistaschen, Geldbörsen, Schlüsseletuis; Gummiringe für Deckenverschlüsse; Hufglocken; Springglocken; Gummiringe für Steigbügel; Hufringe aus Gummi; Gebisse für Tiere; Gebisse [Zaumzeug]; Sporenschutz aus Gummi; Sattelpads aus Synthesekautschuk; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren, insbesondere Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel, Longiergurte und -leinen, Voltigiergurte, Trensen, Zaumzeug; Sporenriemen; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Pferdedecken; Schabracken für Tiere; Satteldecken für Pferde; Fliegenmasken für Tiere; Fliegendecken für Pferde; Fliegenohren/-hauben für Pferde; Pferdekummete; Schweifschoner für Pferde; Führungsleinen für Pferde; Pferdesättel; Bezüge für Pferdesättel; Beschläge aus Eisen für Pferdegeschirre; Kopperriemen für Pferde; Pferdebekleidung; Gesichtsmasken für Pferde; Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere; Halfter für Pferde; Führstricke für Pferde; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Hüllen für Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Hufeisen; Stollen für Hufeisen; Hufschuhe; Tierbekleidung; Hundebekleidung; Hundeleinen; Hundehalsbänder; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Haushalts- oder Küchenutensilien; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzgeräte und Putzzeug, insbesondere für die Tierpflege; Kämme, Bürsten und Putzgegenstände für die Tierpflege, insbesondere Mähnen- und Schweifkämme, Fell-, Mähnen- und Schweifbürsten, Kardätschen, Striegel, Waschbürsten, Hufbürsten, Waschschwämme, Putzhandschuhe; Tierpflegehandschuhe; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Löffel für Hundefutter; Vom Tier betätigbare Futterspender; Nichtmechanische Tierfutterspender; Tränkgefäße für Tiere; Zahnbürsten für Tiere; Futtertröge für Pferde; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, insbesondere Tierfallen; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Futtertröge, Futter- und Tränkartikel, Fellpflegeartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen für Sport- und Freizeitzwecke; Freizeit- und Sportschuhe; Freizeit- und Sportbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2024 202400041304 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241018662