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Die Deutsche Marke MOLICARE wurde als Wortmarke am 31.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020241018654 |
| Registernummer | 302024101865 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2024 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2024 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2034 |
Markeninhaber
89522 Heidenheim
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nicht medizinische Präparate für die Körperpflege; nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Präparate zum Reinigen, Schützen und zur Pflege der Haut; Seifen; Shampoos; Haarspülungen; Haarwaschmittel; Öle für kosmetische Zwecke; nicht medizinische Mundpflegemittel; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; mit Reinigungsmitteln getränkte Waschhandschuhe; mit Shampoo und Conditioner getränkte Haarwaschhauben
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Hygienepräparate und -artikel; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Windeln; Windeleinlagen; Höschenwindeln; saugfähige Hygieneartikel; Inkontinenzbekleidung; Einweghöschen aus Zellstoff oder Papier zur Fixierung von Saugvorlagen; chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege [medizinisch], insbesondere zur Pflege, zum Schutz und zur Reinigung der Haut; dermatologische Präparate; mit einer pharmazeutischen Lotion oder mit Desinfektionsmitteln getränkte Feuchttücher und Waschhandschuhe; Gürtel für Damen- und Monatsbinden; Gürtel für Inkontinenzvor- und -einlagen; antiseptische Waschpräparate; medizinische Präparate für die Mundpflege
9
Logistiksoftware; Computersoftware, insbesondere für mobile Geräte, einschließlich Mobiltelefone; Computersoftware-Anwendungen [Apps]; herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Messgeräte und -apparate; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen
10
Orthopädische Artikel; medizinische Apparate und Instrumente; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; chirurgisches Nahtmaterial; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente [soweit in Klasse 10 enthalten]; Gürtel für medizinische Zwecke; Katheter, Urinale, insbesondere Kondom-Urinale für medizinische Zwecke; Beinbeutel, Bettbeutel sowie Befestigungen hierfür für medizinische Zwecke; Urinableitungsschläuche; unter Verwendung von Textilverbunden hergestellte Waren, nämlich Operationstücher, alle diese Waren als Einmalartikel für den Krankenhausbedarf; OP-Bekleidung; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Inkontinente oder Kranke; medizinische Mund- und Nasenmasken; Operationshauben und Kopfschleier für Operationen; Kontrollgeräte für Inkontinente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Badelifte für Kranke
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Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Waschhandschuhe, Waschlappen aus textilem Material für die Körperpflege; Tücher aus Vliesstoffen oder gewebten Textilmaterialien für die Körperwäsche [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Mehrzwecktücher, Handtücher, Taschentücher, Servietten, sämtliche Waren aus Textilstoffen und auch als Einmalartikel für Krankenhäuser oder für die Erwachsenenhygiene; Textilwaren und Ersatzstoffe für Textilwaren; unter Verwendung von Textilverbunden hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, alle diese Waren als Einmalartikel für den Krankenhausbedarf
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Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet in Bezug auf medizinische Artikel, Reinigungsartikel, Toilettenartikel, diätetische Erzeugnisse, Geräte für hygienische Zwecke für Menschen, Waren des Sanitätsbereichs, Textilwaren, Drogeriewaren und Kosmetikwaren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienepräparate und -artikel, Inkontinenzpflege, Bekleidung, Schuhwaren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, digitale Aufzeichnungsträger; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computerhardware und Computersoftware; Beratung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere für Senioren
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Transport und Lieferung von Waren; Beförderung von Patienten in Krankenwägen; Kurierdienstleistungen zur Belieferung von Krankenhäusern, Alters- und Behindertenheimen mit Waren des Sanitätsbereichs, Drogeriewaren und Kosmetikwaren bzw. zur Abholung dieser Waren
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung und Bereitstellung einer nicht herunterladbaren App [Software] für Smartphones; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Analyse-, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Gestaltung, Installation, Überwachung, Wartung und Aktualisierung von Computerprogrammen, von Programmen für mobile elektronische Geräte [App-Programmierung] und von Internetseiten; elektronische Speicherung von Nachrichten, Informationen, Bildern und Texten aller Art; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2024 | 202400041310 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241018654