iBelt

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke iBelt wurde als Wortmarke am 22.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 20. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020241012079
Registernummer 302024101207
Anmeldedatum 22. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 12. April 2024
Eintragungsdatum 13. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist 12. April 2024
Ende Widerspruchsfrist 12. Juli 2024
Ablaufdatum 22. Januar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappeanlagen; Anpressbänder für Wellpappeanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Stapeleinrichtungen [Maschinen] für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappebögen [Sortiermaschinen]; maschinelle Schneideeinrichtungen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Erwärmen von Papier- und Wellpappebahnen; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
9 Steuerungsanlagen für Wellpappmaschinen; Schnittstellen für elektrische und elektronische Steuerungen; Schnittstellensoftware; Elektronische Publikationen [herunterladbar] in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Nachrichtensammlung und Übertragung; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Streaming von Ton- und Videomaterial im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2024 202400029436 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241012079