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Waren und Dienstleistungen

6 Behälter [Tanks] aus Metall für Flüssigkeiten; Behälter [Tanks] aus Metall für Gase; Baumaterialien und nicht angepasste Bauelemente aus Metall für Filtrationsanlagen; Behälter und Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Abzweigrohre aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Bleche; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Druckrohrleitungen aus Metall; Fässer, Tonnen aus Metall; Flanschen [Schellen] aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Klammern aus Metall; Entlüftungsventile aus Metall für Behälter; Behälter und Leitungen aus Metall für Filtrationsanlagen und -geräte

7 Maschinen und maschinelle Geräte und im Wesentlichen aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen und Einrichtungen für Förder-, Filtrations- und Pumpzwecke; Maschinelle Ausrüstung für Öl- und Gasgewinnungsarbeiten; Filterpatronen, Filter, Kraftstofffilter, Abscheider, Magnetfilter, Filterkörper, Filtertrichter, Siebe, Entlüfter, Kondenser [Kondensatoren], Tropfenabscheider, Strainer (Filter], Demister [Aerosolabscheider], Adsorber, Flüssigkeitsabscheider, Coalescer [Tropfenabscheider] und Entöler als Teile von Maschinen und Motoren; Phasentrenner zum Trennen von eingeschichteten Fluidphasen durch Abscheidung; Kraftstofffilter und Abscheider für die Betankung von Fahrzeugen und Flugzeugen; Filterpressen; Zentrifugen [Maschinen]; Kraftstofffilter für die Betankung von Fahrzeugen und Flugzeugen in Verbindung mit einem an den Filter angeschlossenen Druckmess- und/oder -anzeigegerät; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Kraftstoffzapfsäulen, Kraftstoffzapfanlagen und Betankungsanlagen; Schränke für die Flugzeugbetankung [aviation fueling cabinets]; Brennstoff- und Kraftstoffpumpen mit Selbstregulierung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Kraftstoffzapfsäulen, Kraftstoffzapfanlagen und Betankungsanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör [soweit in Klasse 07 enthalten] zur Verwendung bei der Kraftstoffbetankung sowie bei der Kraftstoffzufuhr und Kraftstoffleitung; Filterbehälter als Maschinenteile; Filtergehäuse als Teile von Motoren und Maschinen; Ventile für Maschinen; Entlüftungsventile als Maschinenteile; Überdruckventile als Maschinenteile; Motorbetriebene Ventile; Entlüftungsventile für Behälter [Maschinenteile]; Ölfilterersatzpatronen für Kraftfahrzeuge und Luftfahrzeuge

9 Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte als Bestandteile und Zubehör von Filtrationsgeräten und -anlagen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung für Gas- und Flüssigkeitstanks; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung für Filtrationsgeräte und -anlagen; Elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Regelgeräte für Filtrations- und Betankungsanlagen; Elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Regelgeräte für Kraftstoffzapfsäulen, Kraftstoffzapfanlagen und Betankungsanlagen; Sensoren; Sensoren zur Detektion von Fremdstoffen in Flüssigkeiten, insbesondere in Kraftstoff; Sensoren zur Detektion von Wasser in Kraftstoff; Sensoren zur Detektion von Öl in Wasser; Differenzdrucksensoren, Differenzdruckmessgeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Differenzdruckmesssysteme; Differenzdruckmanometer; Speisetrenner, nämlich Geräte zur galvanischen Trennung von Stromkreisen mit niedriger Spannung; Trennstufen, nämlich Geräte zur galvanischen Trennung von Feldgeräten zur Verwendung bei der Übertragung von elektrischen Signalen oder Prozessinformationen; elektrische und elektronische Kraftstofffilterüberwachungsapparate und daraus zusammengestellten Überwachungseinrichtungen; Instrumente und Apparate zur Überprüfung des Flüssigkeitsstands in Kraftstofftanks, zur Umwälzung von Kraftstoff und für die Leckdiagnose; Instrumente und Apparate für die Kontrolle des Kraftstofffüllstandes von Kraftstofftanks, für die Kraftstoffdampfrückführung und für die Leckdiagnose in Kraftstofftanks; elektronische Apparate und Instrumente für Mess-, Kontroll-, Steuerungs- und Überwachungszwecke zur Verwendung bei Kraftstoffzapfsäulen, für die Kontrolle des Kraftstofffüllstandes von Kraftstofftanks, für die Kraftstoffdampfrückführung und für die Leckdiagnose in Kraftstofftanks; Elektrische und elektronische Überwachungsgeräte; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Schulungssoftware; Schulungssoftware auf dem Gebiet der Flugzeugkraftstoffe, der Flugzeugbetankung und Flugzeugbetankungsvorrichtungen; Schulungshandbücher in elektronischer Form; Schulungshandbücher in elektronischer Form auf dem Gebiet der Flugzeugkraftstoffe, der Flugzeugbetankung und Flugzeugbetankungsvorrichtungen; Software für die Verwaltung von Betankungsvorrichtungen und zur Datenverwaltung von Messergebnissen; Magnetfilter

11 Filter für gewerbliche Anlagen; Filter zur Filterung von Flüssigkeiten und im Wesentlichen daraus bestehende Flüssigkeitsfilteranlagen; Filter zur Filterung von Gasen und im Wesentlichen daraus bestehende Gasfilteranlagen; Filter für Aufbereitungsanlagen; Apparate zum Filtern von Wasser; Filter für Trinkwasser; Filter für Luftreiniger; Filter und Filterpatronen zur Entfernung von Verunreinigungen aus einem Flüssigkeitsstrom; kommerzielle und industrielle Filtereinheiten und Filterpatronen zur Entfernung von Verunreinigungen aus einem Flüssigkeitsstrom; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter für die Reinigung von Flüssigkeiten; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten; Rückspülfilter; Filter aus Metallgewebe, Metallfasern oder poröser Metallstruktur zur Filterung von Flüssigkeiten und Gasen; Sinterfilter; Trocken- und Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Wärmetauscher; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Papierfilter für industrielle Zwecke; Filterbehälter aus Metall zur Aufnahme von Filterelementen, Koaleszenzelementen und Separatoren für die Filterung von Flüssigkeiten oder Gasen

12 Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Fahrzeuge und Flugzeuge und deren Teile [soweit sie in Klasse 12 enthalten sind]

16 Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel; Gedruckte Schulungsunterlagen; Gedruckte Schulungsunterlagen auf dem Gebiet der Filtration; Gedruckte Schulungsunterlagen auf dem Gebiet der Flugzeugkraftstoffe, der Flugzeugbetankung und Flugzeugbetankungsvorrichtungen; Filtermaterialien aus Papier

37 Installation, Reparatur und Wartung von Filtrationsgeräten und -anlagen; Reparatur von Filtern für Maschinen, Motoren oder Triebwerken; Installation, Reparatur und Wartung von Filtern bei der Verwendung zur Förderung von Flüssigkeiten sowie flüssigen, fluiden oder gasförmigen Medien; Installation, Reparatur und Wartung von Filtern zur Verwendung bei der Filtration von Brennstoffen wie Kraftstoffen

40 Filtern von Flüssigkeiten; Filtern von Gasen; Behandlung und Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Filterns und der Filtration, nämlich Filtern und Filtration von Flüssigkeiten, insbesondere Filtration von Brennstoffen wie Kraftstoffen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Trennen, Sieben, Absorbieren, Adsorbieren, Abscheiden, Sedimentieren, Zentrifugieren, Filtern, Anschwemmens, Rühren, Entlüften und Kondensieren von Flüssigkeiten und Gasen

41 Durchführung und Veranstaltung von Schulungen; Durchführung und Veranstaltung von Schulungen auf dem Gebiet der Filtration; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien auf dem Gebiet der Filtration; Durchführung und Veranstaltung von Schulungen auf dem Gebiet der Flugzeugkraftstoffe, der Flugzeugbetankung und Flugzeugbetankungsvorrichtungen; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien auf dem Gebiet der Flugzeugkraftstoffe, der Flugzeugbetankung und Flugzeugbetankungsvorrichtungen

42 IT-Dienstleistungen; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; SaaS [Software as a Service] mit Software für die Datenverwaltung von Messergebnissen und Überwachung von Filtrationsverfahren; SaaS [Software as a Service] für die Verwaltung von Filtrationsgeräten und -anlagen; SaaS [Software as a Service] für die Verwaltung von Kraftstoffzapfsäulen, Kraftstoffzapfanlagen und Betankungsanlagen; SaaS [Software as a Service] für die Verwaltung des Flugplatzbetriebs durch einen Flugplatzbetreiber [FBO]; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Technische Planung und Beratung; Technische Planung und Beratung auf dem Gebiet der Filtration von Gasen und Flüssigkeiten; Technische Planung und Beratung auf dem Gebiet der Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich dem Trennen, Sieben, Absorbieren, Adsorbieren, Abscheiden, Sedimentieren, Zentrifugieren, Filtern, Anschwemmens, Rühren, Entlüften und Kondensieren von Flüssigkeiten und Gasen; Prüfdienste für die Zertifizierung von Qualität oder Normen; Dosieren, nämlich technische Kontrolle, Steuerung und Überwachung von Flüssigkeitsströmen; Beratung auf dem Gebiet der Filtertechnik; Filterprüfungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020241007644
Registernummer	302024100764

Anmeldedatum	15. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum	12. April 2024
Eintragungsdatum	12. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist	12. April 2024
Ende Widerspruchsfrist	12. Juli 2024
Ablaufdatum	15. Januar 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. August 2024	202400103719	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. März 2024	202400023330	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 19. August 2024

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