DS DOPPELTE SIEBEN

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke DS DOPPELTE SIEBEN wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020240048355
Registernummer 302024004835
Anmeldedatum 23. April 2024
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2024
Eintragungsdatum 07. Juni 2024
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2024
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2024
Ablaufdatum 23. April 2034

Markeninhaber

LOTTO Hessen GmbH

65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe [Karton], soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckererzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
28 Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Spielkarten
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2024 202400152771 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240048355

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