302024003406 Logo (DPMA, 20.03.2024)
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Die Deutsche Marke 302024003406 wurde als Bildmarke am 20.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020240034060 |
| Registernummer | 302024003406 |
| Anmeldedatum | 20. März 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2024 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2025 |
| Ablaufdatum | 20. März 2034 |
Markeninhaber
53359 Rheinbach
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Vierkant-Halterohre, Haltestangen, Edelstahl-Haltestangen für Klemmhalter, Konstruktionrohre, Schäkel, Kreuzgelenke; Kreuzgelenkwellen, Kugelgelenke, Winkelgelenke, Gabelgelenke, Rohrklemmverbinder, Klemmhalter; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall, nämlich Bedienungsgriffe, Haltegriffe, Handkurbeln, Handräder, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Bolzen aus Metall; Federn aus Metall; Türriegel; Scharniere aus Metall; Gerätefüße aus Metall; Gelenkfüße aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen aus Metall; Klemmen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen aus Metall; Metallkugeln für Kugellager; Normelemente für Profilsysteme aus Metall; Gestelle aus Metall soweit in Klasse 06 enthalten
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Maschinenteile, nämlich verstellbare Klemmhebel, Spannhebel, Sicherheitsklemmhebel, Ratschenspanner, Stahlklemmhebel, Schalthebel, Klemmnaben, Sterngriffe, Kreuzgriffe, Dreisterngriffe, Flügelschrauben, Flügelmuttern, Rändelgriffe, Rändelschrauben, Rändelmuttern, Drehmomentgriffe, Exzenterspanner; Spiralspanner, Keilspanner, Zentrierspanner, Schnellspanner, Pneumatikspanner, Rastbolzen, Rastriegel, federnde Druckstücke, Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall oder Kunststoff an Vorrichtungen, Maschinen und Apparaten [Maschinenteile]; Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel [Maschinenteile]; Kurbeln [Maschinenteile]; Handräder mit Positionsanzeigeskala [Maschinenteile]; Verschlüsse [Maschinenteile], soweit in dieser Klasse enthalten; Entlüftungsverschlüsse [Maschinenteile]; Schnellspanner; pneumatische Spanner; Kugellager; Teleskopschienen, Linearkugellager und Laufrollenführungen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gestelle aus Metall für Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten
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Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnete; Haltemagnete; Schaugläser zum Anzeigen des Ölstandes in Flüssigkeitsbehältern; Positionsanzeiger; Stellungsanzeiger; Füllstandsanzeiger; Säulenfüllstandsanzeiger; Durchflussanzeiger; Elektrische und elektronische Steuer-, Bedien- und Spannelemente; Elektrische und elektronische Kontrollverschlüsse; Verschlüsse mit Messstab; Elektrische Klemmstücke; Sensorhalter aus Metall; analoge, digitale, mechanische und elektronische Positionsanzeiger [Maschinenteile]
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Waren aus Kunststoff nämlich Möbelteile, soweit sie nicht anderen Klassen enthalten sind; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Kunststoff, nämlich Bedienungsgriffe, Handkurbeln, Handräder, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte; Türriegel, nicht aus Metall; Gerätefüße, nicht aus Metall; Gelenkfüße, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Rohrschellen, nicht aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen von Rohrenden, nicht aus Metall; Verschlussschrauben, nicht aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2024 | 202400112342 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020240034060