B

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020240033862
Registernummer 302024003386
Anmeldedatum 18. März 2024
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2024
Eintragungsdatum 06. Mai 2024
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2024
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2024
Ablaufdatum 18. März 2034

Waren und Dienstleistungen

29 Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Zubereitetes Fleisch; Zubereitete Salate; Burger aus Putenfleisch; Burger aus Hähnchenfleisch; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Eier; Verarbeitete Eier; Getränke aus Joghurt; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Gefüllte Kartoffeln; Gekochte Kartoffeln; Kartoffelimbissgerichte; Salate aus Kartoffeln; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Rösti [in heißem Fett ausgebackene geriebenen Kartoffeln]; Brühen [Suppen]; Kraftbrühe, Suppen
30 Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Pizza; Pizzamischungen; Pizzagewürze; Frische Pizza; Glutenfreie Pizza; Zubereitungen zur Herstellung von Pizzaböden; Cheeseburger [Sandwichs]; Crêpes; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Fisch-Sandwiches; Gefüllte Sandwiches; Gefüllte Semmeln; Gerichte auf Reisbasis; Hamburger im Brötchen; Hamburgerbrötchen; Hamburger [Sandwiches]; Hot-Dog-Sandwiches; Nudelgerichte; Pastagerichte; Pikantes Gebäck; Kuchen; Süßwaren [Kuchen]; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Torten; Kakaohaltige Getränke; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Kakao; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao oder Schokoladenbasis; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Waffeln; Wraps [Sandwich]; Sandwich-Wraps [Brot]; Soßen für Grillfleisch; Pfannengerührter Reis; Reis; Reissnacks; Gedämpfter Reis; Gekochter Reis; Gebratener Reis; Angereicherter Reis; Nahrungsmittel aus Reis; Imbisserzeugnisse aus Reis; Überwiegend aus Reis bestehende abgepackte Mittagsgerichte mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Couscous; Toasts; Toasts [Brötchen]
35 Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung eines Franchisenehmers als Dienstleistung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung für Franchisenehmer; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Beratung; Hilfe bei der Führung und betriebswirtschaftliche Beratung von Franchise- und Lizenznehmern als Franchisegeber; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Geschäftsführung für Dritte; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisatorische Beratung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Planung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Unternehmensberatung; Verfassen von Werbetexten; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Einrichtung und Betrieb von Franchisen; Alle vorgenannten Dienstleistungen für den Bereich des Kochens und der Gastronomie; Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet und mittels Versand in Bezug auf Essbestecke, Küchenmesser, Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Geräte für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Lebensmittel und verarbeitete Lebensmittel, Obst, Gemüse, Brot, Gebäck, Kuchen und Gewürze, alkoholfreie Getränke, Biere, alkoholische Getränke; Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet und mittels Versand in Bezug auf Essbestecke, Küchenmesser, Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Geräte für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Lebensmittel und verarbeitete Lebensmittel, Obst, Gemüse, Brot, Gebäck, Kuchen und Gewürze, alkoholfreie Getränke, Biere, alkoholische Getränke, Online-Bestelldienste von Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice; Online-Bestelldienste
43 Verpflegung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb einer Pizzeria; Bereitstellung von Getränken; Betrieb von Gaststätten; Catering; Individuelle Kochdienstleistungen; Take-away-Imbiss-Dienstleistungen; Take-away-Restaurantdienstleistungen; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Zubereitung von Mahlzeiten; Zubereitung von Speisen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Betrieb von Shisha-Bars; Shisha-Lounge-Dienstleistungen
45 Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte, insbesondere im Rahmen von Franchise- und Lizenzsystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2024 202400110970 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240033862