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DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke E wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Ein Brief #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 15. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020240021376
Registernummer 302024002137
Anmeldedatum 22. Februar 2024
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 2024
Eintragungsdatum 08. April 2024
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 2024
Ende Widerspruchsfrist 12. August 2024
Ablaufdatum 22. Februar 2034

Markeninhaber


San Francisco CA
US

Waren und Dienstleistungen

9 Herunterladbare Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone und Taschencomputer, nämlich Software, die Benutzern das Scannen von Quittungen, Kilometerzählerständen und Visitenkarten sowie deren Zeichenerkennung zur Verwendung bei einer automatischen Generierung von Spesenabrechnungen ermöglicht, die nach Personen, Körperschaften und/oder Ausgabenkategorien kategorisiert sind; Herunterladbare Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone und Taschencomputer, nämlich, Software, die Benutzern das Scannen und die Zeichenerkennung zum Zweck der Verfolgung von Ausgaben und Zahlungen ermöglicht; Herunterladbare Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone und Taschencomputer, nämlich Software, die Benutzern das Scannen und die Zeichenerkennung zum Zweck der Buchhaltung, Buchführung, Erstellung von Steuererklärungen, Bearbeitung von Transaktionen, Transaktionsverwaltung, Verwaltung von Geschäftsprozessen und Finanzplanung ermöglicht
35 Bereitstellung von Prämienprogrammen für Kreditkartenkunden, zur Förderung und Belohnung von Treue, durch das Angebot eines Wettspieles, welches Gewinner durch eine Geschenkprämie an Dritte belohnt
36 Finanzdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkartengeschäfte, bei welchen Kreditkartentransaktionen im Zusammenhang mit Wettspielen verarbeitet werden, bei welchen Gewinner durch eine Geschenkprämie an Dritte belohnt werden
41 Wettspiele im Bereich der Unterhaltung, welche sich an Kreditkartenkunden richten
42 Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Nutzung im Bereich der Buchhaltung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online- Software zur Erstellung und Verwaltung von Spesenabrechnungen; Software as a Service [SaaS] mit Software im Bereich der Buchhaltung; Software as a Service [SaaS] mit Software zur Erstellung und Verwaltung von Spesenabrechnungen; technische Beratung bei Softwareproblemen, Problemen mit Web- und Onlineanwendungen und Netzproblemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. April 2024 202400077138 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240021376