AfD FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke AfD FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 15. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020240016712
Registernummer 302024001671
Anmeldedatum 16. Februar 2024
Veröffentlichungsdatum 09. August 2024
Eintragungsdatum 08. Juli 2024
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 2024
Ende Widerspruchsfrist 11. November 2024
Ablaufdatum 16. Februar 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Datenspeichergeräte und -medien; USB-Sticks; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Digitale Schilder; Mechanische Schilder; Elektrische Schilder; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Meterstäbe; Zollstock; Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Dekorative Magnete; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Hüllen für Smartphones; Elektronische Anzeigetafeln; Software; Leuchtende Armbänder zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Leuchtschilder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Visitenkarten; Flyer; Thekendisplays aus Karton; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Bücher; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Schreib- und Stempelausrüstung; Kugelschreiber; Einweg-Papierartikel, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Toilettenpapier, Tischdecken aus Papier; Bierdeckel; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Aufkleber; Schilder aus Papier und Pappe; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Poster; Plakate; Banner aus Papier; Stifte [Schreibwaren]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Briefpapier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Gedruckte Werbematerialien; Schriften [Veröffentlichungen]; Stickers [Papeteriewaren]; Bilder; Fotografien [Abzüge]; Kalender; Notizbücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Jacken; Pullover; T-Shirts; Mützen; Kappen; Poncho; Regenponcho; Schals; Hosenträger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anstecker [Buttons]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Verteilung von Werbeanzeigen und Werbematerial [Flyer, Broschüren, Prospekte und Warenproben]; Gewerbliche Lobbyarbeit; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Herausgabe von Werbetexten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche Werbezwecke; Plakatwerbung; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Marketingauskünfte im Bereich soziale Medien; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38 Dienste von Presseagenturen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Online-Foren; Telefondienste; Übermittlung elektronischer Post; Bereitstellung des Zugangs zum Internet für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke
41 Veröffentlichung von Texten und Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Veranstaltungen zu kulturellen und Unterhaltungszwecken; Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Politische Dienstleistungen; Politisches Lobbying; Juristische Dienstleistungen; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Veranstaltung von Veranstaltungen für politische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2024 202400068546 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240016712