302023247413 Logo (DPMA, 22.12.2023)
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Die Deutsche Marke 302023247413 wurde als Bildmarke am 22.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Blau #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232474138 |
| Registernummer | 302023247413 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Tarnowskie Góry
PL
Waren und Dienstleistungen
4
Riemengleitschutzmittel; Technische Fette; Schmieröle; Schmiermittel; Riemenwachs; Ethanol [Treibstoff]; Koks; Entstaubungsmittel
12
Chassis für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Radnaben für Automobile; Fahrzeuguntergestelle; Tragfedern für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Automobile
37
Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Polieren von Fahrzeugen; Polstern von Möbeln; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Bauberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2024 | 202400081238 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Februar 2024 | 202300428949 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232474138