SB BenSli

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SB BenSli wurde als Wort-Bildmarke am 28.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Briefe #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Violett #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020232363867
Registernummer 302023236386
Anmeldedatum 28. September 2023
Veröffentlichungsdatum 09. Februar 2024
Eintragungsdatum 04. Januar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 09. Februar 2024
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2024
Ablaufdatum 28. September 2033

Markeninhaber


85293 Reichertshausen
DE

Waren und Dienstleistungen

20 Aufblasbare Betten für Haustiere; Behausungen für Haustiere; Behausungen für Haustiere zum Spielen; Kissen für Haustiere; Kisten für Haustiere; Möbel für Haustiere; Pflegetische für Haustiere; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Tragbare Betten für Haustiere; Hülsen [nicht aus Metall] zur Identifikation von Haustieren; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Badezimmermöbel; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Spiegel [versilbertes Glas]; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Briefkästen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Ankerbojen, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall
21 Abdeckungen für Kosmetiktücherboxen; Ablagen für Kosmetika; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Halter für Make-up-Schwämme; Rasierpinselhalter; Seifenbehälter; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Seifenhalter; Wandschalen für Seife; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handtuchkörbe; Handtuchringe; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Schalen; Spülwannen; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Steingutschüsseln; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenbürstenhalter; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Waschwannen; Zusammenfaltbare Babybadewannen; Vasen aus Glas; Vasen, nicht aus Edelmetall; Abdeckglocken für Käseteller; Abfallbehälter aus Kunststoff; Abfallbehälter aus Metall; Abkühlroste für Backwaren; Ablagen für Essstäbchen; Ablagetabletts [Behälter für kleine Gegenstände] für den Haushalt; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Abtropfschalen; Abtropfständer; Aluminiumbehälter für Lebensmittel; Aluminiumformen [Küchenutensilien]; Andenkenteller; Angepasste Abdeckungen für Eimer und Kübel; Angepasste Ablagen für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen; Angepasste Halter für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen; Apothekengefäße; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Auflaufformen; Auflaufformhalter; Auflaufförmchen; Auftauplatten für die Küche; Ausgestattete Picknickkoffer; Backauskleidungen aus Silikon für Muffins; Backbehälter aus Glas; Backbleche; Backbleche aus Aluminium; Backbleche aus unedlem Metall; Backformen; Backformen [kein Spielzeug]; Backformen aus Aluminium; Backformen aus Papier; Backformen aus Silikon; Backformen und -bleche; Backgeschirr; Backmatten; Backpinsel; Backschüsseln; Backschüsseln aus Porzellan; Backschüsseln aus Steingut; Badezimmer-Eimer; Bambuskörbe für den Haushalt; Bananenständer; Becher; Barstößel; Becher aus Feinporzellan; Becher aus Ton; Becherdeckel; Becherständer; Becherwärmer; Zuckerschaufeln; Zuckerzangen; Zusammenfaltbare nicht elektrische Wasserkessel; Ölkännchen aus Edelmetall; Übungs-Essstäbchen für Kinder; Porzellanwaren; Weihrauchfässer; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Fellbürsten für Tiere; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Abwehrvorrichtungen für Wildtiere, nicht aus Metall; Auskleidungen für Streukästen für Heimtiere; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterhäuschen für Wildvögel; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futtertröge; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige für Heimtiere; Käfige zum Sammeln von Insekten; Kämme für Haustiere; Kämme für Heimtiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdekämme; Pflegehandschuhe für Haustiere; Pfotenreiniger für Haustiere, nicht elektrisch; Porzellankunstgegenstände; Porzellanstatuen; Porzellantafeln; Porzellanwaren zur Dekoration; Sammelteller; Schilder aus Glas; Schilder aus Porzellan; Schilder aus Porzellan oder Glas; Siegerpokale aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Teilweise bearbeitete Glasperlen; Terrakottabüsten; Tortenfiguren aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Wanddekorationen aus Porzellan; Wanddekorationen aus Terrakotta; Zierdosen aus Glas; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
28 Aufblasbare Reifenschläuche für Freizeitzwecke im Wasser; Basebälle aus Gummi; Bandengummi für Billardtische; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Action-Figuren [Spielzeug oder Spielsachen]; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Spielzeug; Actionfiguren; Aufblasbares Badespielzeug; Aufblasbare Spielzeugboote; Aufblasbares Spielzeug; Aufblasbares Spielzeug aus dünnem Gummi; Aufblasbares Spielzeug in Form von Luftfahrzeugen; Aufblasbares Spielzeug zum Aufsitzen; Back- und Kochspielzeug; Bauklötze [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren] zum Erlernen der Blindenschrift; Baukastenspielzeug; Batteriebetriebene ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; Ballwerfer für Haustiere; Bauspielzeug; Bausätze für Spielzeug-Modellautos; Bausätze für Spielzeugmodelle; Bausätze für den Modellbau; Bausätze für kunstgewerbliches Spielzeug; Bausätze für maßstabsgetreue Modelle; Behältnisse für Spielezubehör; Behältnisse für Spielzeugautos; Batteriebetriebenes Action-Spielzeug; Automotormodelle als Spielzeug; Aufblasbare Prügelsäcke; Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele und Spielzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2024 202400010629 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Januar 2024 202300318152 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232363867