PARTY UP

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PARTY UP wurde als Wort-Bildmarke am 27.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Bänder, Schleifen

Markendetails Letztes Update: 11. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020232279327
Registernummer 302023227932
Anmeldedatum 27. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 03. November 2023
Eintragungsdatum 04. Oktober 2023
Beginn Widerspruchsfrist 03. November 2023
Ende Widerspruchsfrist 05. Februar 2024
Ablaufdatum 27. Juli 2033

Markeninhaber

Ltd. Liaoyang Baile Health Care Product Co.

Liaoyang Liaoning Province
CN

Markenvertreter

Isidro José, Dr. Rechtsanw. Garcia Egea
Murcia ES

Waren und Dienstleistungen

5 Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Vaginalspülungen für medizinische Zwecke; Intimgleitmittel; Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke; Pomaden für medizinische Zwecke; Lotionen für pharmazeutische Zwecke; Glyzerin für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Präparate; Fette für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; Pharmazeutische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
10 Vibromassagegeräte; Massagehandschuhe; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagegeräte; Präservative [Kondome]; Vaginalspritzen; Gebärmutterspritzen; Medizinische Apparate und Instrumente; Nicht chemische Kontrazeptiva; Menstruationstassen; Sexspielzeug; Sexpuppen; Milchpumpen; Saugflaschen; Schnuller für Säuglinge; Brustprothesen; Prothesen; Pessare; Vibratoren für Betten; Geräte für physikalische Therapie
25 Leibwäsche; Wirkwaren [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Babywäsche; Krawatten; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2024 202300330311 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Oktober 2023 202300247178 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232279327

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