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Die Deutsche Marke HappyPee wurde als Wortmarke am 12.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232258109 |
| Registernummer | 302023225810 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Tücher für medizinische Zwecke; Damenhygieneprodukte; Saugfähige Hygieneartikel; Chemische Erzeugnisse für Sanitärzwecke; Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke; Reinigungslösungen für medizinische Zwecke; Saugfähige Einwegunterlagen für Heimtierboxen; Hygienehöschen für Heimtiere; Einwegunterlagen für das Sauberkeitstraining von Heimtieren; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; Windeln für Heimtiere; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Hygieneerzeugnisse und -artikel; Feuchttücher, getränkt mit einer pharmazeutischen Lotion; Mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Mit einer pharmazeutischen Lotion getränkte feuchte Papierhandtücher; Hygienepräparate und -artikel
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Urintestbecher; Urinuntersuchungsapparate für medizinische Diagnosezwecke; Urinflussüberwachungsgeräte; Harnflaschen für medizinische Zwecke; Medizinische Beutel für die Aufbewahrung von Urinproben; Medizinische Beutel zum Sammeln von Urinproben; Tragbare Urinierhilfen; Urinbeutel; Urinflaschen; Transportable Urinierhilfen für Frauen; Urindrainagebeutel
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UV-Toilettensterilisatoren für Haushaltszwecke; Duschtoiletten; Eingelassene Einzeltoiletten; Einzeltoiletten in Form von Kompakttoiletten; Kugelhähne für Toilettenspülkästen; Schiffstoiletten; Schwimmerkugeln für Toilettenspülkästen; Spezialtoiletten für Körperbehinderte; Spezialtoiletten für medizinische Patienten; Spülhebel [Teile von Toiletten]; Spülhebel für Toiletten; Toiletten [WCs]; Toiletten mit Spülkästen; Toiletten mit Sterilisierungsfunktionen; Toiletten mit Waschfunktionen; Toiletten zum Einbau in transportable Bauten; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Toiletteninstallationen; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettenschüsseln für Kinder; Toilettensitzdeckel; Toilettensitze [WC]; Toilettensitze für Kinder; Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Toilettenspülungen; Toilettenstuhleinheiten mit Waschwasserspritzvorrichtungen; Transportable Toiletten; Wandmontierte Einzeltoiletten; Wassersparende Toiletten; Sanitäre WC-Deckel; Griffe für WC-Sitze; WC-Schüsseln mit eingebautem Wasserstrahl; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | 202300316423 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. September 2023 | 202300233862 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232258109