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Die Deutsche Marke LIBINOVO wurde als Wortmarke am 21.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232231073 |
| Registernummer | 302023223107 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexspielzeug; Sexpuppen; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penisse [Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene]; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Geräte für die sexuelle Aktivität; Apparate für die sexuelle Aktivität; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexhilfen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2024 | 202300280759 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. August 2023 | 202300208260 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232231073