302023222020

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302023222020 wurde als Bildmarke am 13.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 25. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020232220209
Registernummer 302023222020
Anmeldedatum 13. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 19. April 2024
Eintragungsdatum 18. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 2024
Ende Widerspruchsfrist 19. Juli 2024
Ablaufdatum 13. Juni 2033

Markeninhaber


76661 Philippsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Zubereitetes Fleisch; Butter; Buttercreme; Hafermilch; Joghurt; Kefir; Kokosmilch; Kuhmilch; Kräuterbutter; Kondensmilch; Mandelmilch; Milch; Milchgetränke mit Kakao; Milchgetränke auf Milchbasis; Milchprodukte; Milchshakes; Milchsäuregetränke; Molke; Rjaschenka [fermentierte, im Ofen erhitzte Milch]; Prostokwascha [Sauermilch]; Sahne [Rahm]; Schafsmilch; Smetana; Ziegenmilch; Eingemachter Fisch; Eingemachte Fischprodukte; Eingelegter Fisch; Fischflocken; Fischfrikadellen; Fischpasten; Fischwürste; Gekochter Fisch; Gekochter und getrockneter Fisch; Gekühlte Fischgerichte; Getrocknete Crevetten; Getrocknete Kalmare; Getrocknetes Fischfleisch; Kaviar; Konservierter Fisch; Verarbeitete Meeresfrüchte; Verarbeitete Fischprodukte für die menschliche Ernährung; Verarbeiteter Fisch; Fertigsuppen; Fleischbouillons; Klare Brühe; Kraftbrühe, Suppen; Nudelsuppen; Suppen in Dosen; Vorgekochte Suppen; Bouillon; Brühen [Suppen]; Brühwürfel; Suppenkonzentrate; Suppenpasten; Verarbeiteter Fond; Obstsalat; Eingelegtes Gemüse; Eingemachte Nüsse; Essbare Nüsse; Essbare Samenkörner; Erdnusspaste; Essiggurken [Cornichons]; Fruchtmark; Früchtepüree; Gefrorenes Gemüse; Gegrilltes Gemüse; Gekochte Früchte; Gekochtes Gemüse; Gemahlene Nüsse; Geschnittenes Gemüse; Geschnittene Früchte; Gesalzenes Gemüse; Getrocknete essbare Pilze; Getrocknetes Gemüse; In Öl eingelegtes Gemüse; Kandierte Nüsse; Konservierte Pilze; Konserviertes Gemüse; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Tomaten; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst; Vorgeschnittenes Gemüse; Zubereitete Pilze; Eingelegte Eier; Eintöpfe; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fleischbällchen; Fruchtsnacks; Gekochte Fleischgerichte; Gemüsefertiggerichte; Gemüsesalat; Gerichte aus Fisch; Kartoffelsalate; Snacks auf Fleischbasis; Snacks auf der Basis von Gemüse; Snacks auf der Basis von Nüssen; Vorgeschnittene Gemüsesalate; Vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Fleisch bestehende Tiefkühlgerichte; Zubereitete Salate; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte
30 Pralinen; Schokolade; Kaffee; Kakao; Kräutertees; Tee; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essig; Fischsoßen; Fruchtsoßen; Gemahlene Gewürze; Getrocknete Kräuter; Gewürze; Gewürzextrakte; Gewürzmischungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzsalze; Marinaden; Mayonnaise- und Ketchupaufstriche; Meerrettich [Würzmittel]; Soßen; Verarbeitete Kräuter; Weinessig; Würzmittel; Teigwaren; Verarbeitetes Getreide für die menschliche Ernährung; Crêpes; Fleischpasteten; Frische Pasteten; Frische Wurstbrötchen; Zubereitete Fleischpasteten; Getreidesnacks; Mikrowellenpopcorn; Backwaren; Bonbons; Brötchen mit Konfitüre; Lutschtabletten [Süßwaren]; Mousse; Nusskonfekt; Waffeln; Zuckerwatte; Zuckerwaren, Konfekt; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Brezeln; Chips aus Getreide; Chips auf Getreidebasis; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit würzigem Geschmack; Fertiggerichte auf Reisbasis; Gerösteter Mais; Getreideflocken; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Maischips; Nudelgerichte; Nudeln in Dosen; Paella; Pastagerichte; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Tiefgekühlte Pizzen; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
32 Smoothies; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Energydrinks; Molkegetränke; Softdrinks; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Getränke aus getrockneten Früchten; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Alkoholfreie Malzgetränke; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke; Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2024 202300199556 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232220209