302023222013 Logo (DPMA, 13.06.2023)
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Die Deutsche Marke 302023222013 wurde als Bildmarke am 13.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232220136 |
| Registernummer | 302023222013 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2033 |
Markeninhaber
76661 Philippsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Eingelegtes Gemüse; In Sojasauce eingelegtes Gemüse; In Öl eingelegtes Gemüse; Eingelegte Früchte; Eingelegte Paprikaschoten; Eingemachtes Gemüse; Fruchtmark; Gefriergetrocknetes Gemüse; Gekochte Früchte; Gekochtes Gemüse; Gemüse in Gläsern; Geschältes Gemüse; Getrocknete essbare Pilze; In Scheiben geschnittene Früchte; Kandierte Früchte; Konservierte Paprika; Konserviertes Gemüse; Obstsalat; Obstkonserven [Dosen]; Vorgeschnittenes Gemüse; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Vogeleier und Eierprodukte
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Pralinen; Schokolade; Backwaren; Bonbons; Feingebäck; Karamellbonbons; Süßwaren in flüssiger Form; Waffeln; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwatte; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kühleis; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Alkoholfreie Getränke; Biere und alkoholfreie Biere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2024 | 202400108884 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. März 2024 | 202300199538 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232220136